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Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
Sicherheitsgesetze
17 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt
16.10.2019
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Gestern warnte Edward Snowden im Guardian vor "Hintertüren" in verschlüsselten Nachrichten, die amerikanische Sicherheitsbehörden von Facebook und Co fordern (unser Resümee). Aber auch hierzulande gib
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9punkt
16.08.2019
[…]
nsfreiheit. Selbst die Veröffentlichung der Clinton-Emails war von der Meinungsfreiheit gedeckt, wie kürzlich ein US-Bundesgericht bestätigte. Assange ist kein Amerikaner. Er ist nicht an US-
Sicherheitsgesetze
gebunden. Wird er an die USA ausgeliefert und dort verurteilt, kann morgen jeder Publizist, Journalist oder Intellektuelle der Welt wegen Spionage in den USA verurteilt werden." Im Tagesspiegel
[…]
9punkt
10.04.2019
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Auf sueddeutsche.de stellt Jannis Brühl das geplante neue IT-Sicherheitsgesetz von Innenminister Seehofer vor. Danach sollen Verdächtige unter Androhung von Beugehaft gezwungen werden können, online-P
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9punkt
22.06.2017
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Markus Reuter fasst in Netzpolitik nochmal zusammen, worum es in den allerletzten Gesetzen vor den Wahlen geht: "Die Ausweitung des Staatstrojaners ist das krasseste Überwachungsgesetz der Legislaturp
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Magazinrundschau
01.09.2016
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15 Jahre nach den Anschlägen vom 11. September fragt sich The Atlantic, wie es heute um die objektive Sicherheit in den USA bestellt ist. Ein Jahr lang hat Steven Brill daher minutiös recherchiert und
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9punkt
19.06.2015
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Rath in der taz. "Die Vorratsdatenspeicherung ist ein Musterbeispiel für unverhältnismäßige Kriminalpolitik. Gut möglich, dass sie erneut vor Gericht gestoppt oder korrigiert wird - wie so viele
Sicherheitsgesetze
vorher. In Belgien hat das Verfassungsgericht erst vorige Woche die Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erkärt. Aber interessiert so etwas die SPD-Spitze?" Seinen Genossen Heiko Maas
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9punkt
07.05.2015
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Nach all den neuen Enthüllungen über die intensive internationale Zusammenarbeit der Geheimdienste schreibt Sascha Lobo schon mal eine Regierungserklärung für Kanzlerin Angela Merkel: "Ich glaube wie
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9punkt
13.01.2015
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Eine Folge des Anschlags von Paris sind neue
Sicherheitsgesetze
- auch in Deutschland. Kathrin Schuller hat auf Zeit online die wichtigsten geplanten Gesetze zusammengestellt. So will Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) künftig "Reisen von Islamisten in Krisengebiete noch stärker unter Strafe stellen. Bisher konnte nur bestraft werden, wer sich in einem Terrorcamp aufhielt, um dort einen Anschlag
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Feuilletons
04.09.2013
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Jordan Mejias stellt die amerikanische Zeitschrift The Baffler vor, zu deren "Stammlieferanten" Evgeny Morozov, Susan Faludi und David Graeber gehören, was erst einmal nicht so originell klingt. Chris
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Feuilletons
02.01.2008
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Im Aufmacher geißelt der amerikanische Wirtschaftshistoriker Robert N. Proctor die Unwissenheits-Kampagne der Tabakindustrie: "Sie verschleiert die Risiken der Rauchens systematisch und bewusst: 'Uns
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Feuilletons
19.07.2007
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gelingen, wieder begehrt zu werden, statt den lästigen Vorfahren zu spielen, der immer noch beleidigt ist, weil ihm das Fernsehen die Show gestohlen hat." Andere Artikel: Schäubles Debatte um neue
Sicherheitsgesetze
stellt den Rechtsstaat auf den Kopf, findet Andreas Zielcke: "Statt dass sich jedes neue Antiterrorgesetz daran messen lassen müsste, ob es mit rechtsstaatlichen Maximen vereinbar ist, muss sich
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Feuilletons
12.10.2005
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Frankfurt. Besprochen werden eine Ausstellung mit Werken aus dem Pariser Musee Picasso in der Neuen Nationalgalerie Berlin, und Bücher, darunter Sihem Bensedrines und Omar Mestiris Kritik neuer
Sicherheitsgesetze
"Despoten vor Europas Haustür" sowie Helmut Kramers und Vedran Dzihics "umfangreicher" Versuch einer "Kosovo-Bilanz".
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Magazinrundschau
03.01.2005
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"euopäischen Rechts- und Wertegemeinschaft" zu betrachten. "Bis in die jüngste Zeit hinein werden Reformgesetze durch eine vollkommen entgegengesetzte Praxis konterkariert. Unbeschadet der neuen
Sicherheitsgesetze
wurde im September 2003 ein bekannter kurdischer Sänger wegen vermeintlicher Propaganda gegen die Unteilbarkeit des Staates in Ankara auf der Bühne verhaftet. Der türkische Justizminister bestätigte
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Feuilletons
18.03.2004
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Der Islamwissenschaftler Bernard Lewis wischt die Wahabiten kurz als "völlig marginale Strömung aus Saudi Arabien" vom Tisch und liefert den Christen im Interview ein paar gute Gründe, an die Moslems
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Feuilletons
13.03.2004
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Beispiel das "Ende der symbolischen Politik" aus und stöhnt ohne weitere Worte zu den 199 Toten, die ja eigentlich keine Opfer der Innenminister sind, über eine nun zu erwartende Verschärfung der
Sicherheitsgesetze
in Europa: "Unwillentlich werden wir zu Zeugen eines unbürgerlichen Trauerspiels. Sein Titel lautet 'Der Tod Alteuropas'. Aber nicht Donald Rumsfeld ist der Mörder; Alteuropa stirbt von eigener
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