Stichwort

Rolf Schwartmann

7 Presseschau-Absätze
9punkt 14.10.2021 […] In der Welt begrüßt auch der Medienrechtler Rolf Schwartmann die Entscheidung des Gerichts. Weniger glücklich ist er mit dem neuen Straftatbestand "verhetzende Beleidigung" (§ 192 a StGB), nach dem jemand bestraft wird, der "an eine Person gegen deren Willen einen Inhalt gelangen lässt, der dazu geeignet ist, diese in ihrer Menschenwürde anzugreifen. (…) Weil das Gesetz alle Weltanschauungen gleichermaßen schützt, sind übrigens auch Nazis geschützt und die Aussage 'Nazis raus!' […]
9punkt 12.08.2021 […] (Unser Resümee) Da kommt einiges an Arbeit auf die Anbieter zu, schreibt der Medienrechtler Rolf Schwartmann in der Welt: "Anbieter müssen nun zunächst ein Anhörungsverfahren in den Nutzungsbedingungen schaffen. […]
9punkt 19.11.2020 […] Die sozialen Medien müssen dringend stärker reguliert werden, fordern die Rechtsprofessoren Jürgen Kühling und Rolf Schwartmann in der FAZ: "Dass es in einem weiteren Schritt eines der ausgestaltungsbedürftigen Rundfunkordnung vergleichbaren staatlichen Regulierungsrahmens jenseits des bereits im jüngst novellierten Medienstaatsvertrag aufgenommenen Diskriminierungsverbots bedarf, sagt die Datenethikkommission. […]
9punkt 16.01.2017 […] Verantwortung kann nicht zugewiesen werden", behauptet der offenbar von keiner Kenntnis tangierte Medienrechtler Rolf Schwartmann im Aufmacher des FAZ-Feuilletons. "Das bewährte Korsett unserer Demokratie, die Repräsentation und die sie sichernden Institutionen, werden durch den Machtanspruch eines ungezügelten Volkswillens geschwächt." […]
9punkt 23.10.2015 […] In der FAZ plädiert der Medienrechtler Rolf Schwartmann für ein Koppelungsverbot für Internetdienste: Sie sollen nicht mehr alternativlos ein kostenloses Angebot an die Einwilligung zur Weiterverwendung der Nutzerdaten knüpfen dürfen, sondern immer auch daneben ein kostenpflichtiges Angebot machen müssen: "Durch ein Koppelungsverbot würden Anbieter im Internet zur Preistransparenz gezwungen. […]
Feuilletons 15.05.2013 […] Auf der Medienseite berichtet Rolf Schwartmann über einen Spruch des BGH, der entschied, dass die automatische Vervollständigung von Suchbegriffen bei Google gegen Recht verstoßen kann. […]
Feuilletons 21.03.2013 […] Kurz bevor es durch ist, veranstaltet die FAZ jetzt plötzlich eine Pro- und Contra-Diskussion zum Thema Leistungsschutzrecht, über dessen endgültiges Schicksal morgen der Bundesrat entscheidet. Rolf Schwartmann, selbst Gutachter im Auftrag der Deutschen Zeitungsverleger, verteidigt das noch auf der Ziellinie maßgeblich eingeschränkte Gesetz und gibt Entwarnung: Faktisch sei fast niemand, bzw. lediglich automatisierte Newsaggregatoren wie Rivva und GoogleNews davon betroffen: "Insofern stellt sich nur bei dieser überschaubaren Anzahl von Diensten überhaupt die Frage der Textlänge." […]