Stichwort

Parteistiftungen

27 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 15.09.2023 […] Charkiw war die blühende Hauptstadt der Sowjetrepublik Ukraine, in die berühmte Schriftsteller aus dem Westen reisten, um stalinistische Bauprojekte zu bewundern, und zugleich potemkisches Dorf, das d […]
9punkt 04.11.2022 […] Der SPD-Politiker Sigmar Gabriel hat auf Twitter das Regime von Katar mit dem Argument verteidigt, bei uns seien Gastarbeiter doch auch nicht gut behandelt worden und Homosexualität habe lange als Str […]
9punkt 11.08.2022 […] "Die russische Elite hat sich für den totalitären Nationalismus entschieden, weil ihr Wirtschaftsmodell dem Untergang geweiht ist", schreibt der britische Journalist Paul Mason in der FR: "Der oligarc […]
9punkt 23.03.2022 […] Ärzte die Türkei; 2021 packten 1405 Ärzte ihre Koffer. 2022 waren es allein in den ersten beiden Monaten bereits 353 Ärzte, die nun in anderen Ländern praktizieren. Zum Beispiel bei Ihnen." Die Parteistiftungen erhalten im Lauf einer Legislaturperiode Hunderte von Millionen Euro an Subventionen. Allein im Haushalt 2022 sind 132 Millionen Euro vorgesehen - allerdings nicht für die Erasmus-Stiftung der […]
9punkt 29.11.2021 […] Adam Michnik, einstiger Dissident und heute Chefredakteur der Gazeta Wyborcza, analysiert im Gespräch mit Jan Puhl vom Spiegel die politische Lage in Polen. Das Land sei - wie so viele - gespalten: "D […]
9punkt 16.11.2021 […] Die Menschenrechtsorganisation Memorial wurde von Wladimir Putin erst zum "ausländischen Agenten" erklärt und soll nun aufgelöst werden (unser Resümee). Lena Zhemkova und Swetlana Gannuschkina von Mem […]
9punkt 27.10.2021 […] en Beiträgen an - um sich dann mit Blumenfotos hinter ihre bürgerliche Fassade zurückziehen zu können." Die beiden erklären dann noch, warum sie gesetzlich verhindern wollen, das eine künftige Parteistiftung der AfD wie die anderen Parteien mit üppigen staatlichen Geldmitteln ausgestattet wird. Heute Abend läuft im RBB Maurice Philip Remys Doku "Sondervorgang MeToo" über die Entlassung Hubert Knabes […]
9punkt 21.10.2021 […] Der Osten Polens, wo die von Alexander Lukaschenko eingeschleusten Flüchtlinge landen, ist eigentlich Kaczynski-Land. Aber die polnische Bevölkerung hilft den Flüchtlingen, beobachtet taz-Korresponden […]
9punkt 16.10.2021 […] konstatieren. Nicht nur hat sie trotz der Wahlverluste nur elf Abgeordnete weniger, weil der Bundestag so groß ist (worauf Prantl nicht eingeht). Nun müsste sie nach allen Regeln auch noch eine Parteistiftung bekommen, weil sie zum zweiten mal in den Bundestag gekommen ist. Eine Partei, die immer weiter nach rechts rückt, bekäme dann ihren Anteil aus 700 Millionen Euro jährlich - so hoch schätzt Prantl […]
9punkt 26.07.2021 […] PiS oder der Fidesz sich in Warschau oder Budapest an die Macht geputscht hätten. Sie wurden sogar dafür gewählt, dass sie versprachen, diese Veränderungen von ihren Ländern fernzuhalten." Die Parteistiftungen bekommen bekanntlich Hunderte von Millionen Euro pro Legislaturperiode (zuletzt mehr als eine Halbe Milliarde Euro). Gesetzlich geregelt ist das nicht, schreibt Markus Wehner in der FAZ, der sich […]
9punkt 08.07.2021 […] Bundestag vertretenen Parteien bekommen für ihre Parteistiftungen Hunderte von Millionen Euro im Jahr. Ein "Manifest der Zivilgesellschaft" mehrerer Organisationen fordert nun, dass die AfD wegen ihrer rechtsextremen Umtriebe aus diesem Selbstbedienungssystem ausgeschlossen wird (unser Resümee). Durch ein Gesetz soll die Finanzierung der Parteistiftungen neu geregelt werden, fordert die Initiative. Die […]
9punkt 30.06.2021 […] die Gehälter angeht, sondern die Ausstattung der Abgeordneten mit Mitarbeitern), sie haben auch mächtige Stiftungen, die in Berlin residieren, als wären sie amerikanische Botschaften. Allein die Parteistiftungen bekommen Hunderte von Millionen Euro im Jahr. Nun müsste nach den Regeln auch die AfD eine solche Stiftung bekommen, womit dem Rechtsextremismus Abermillionen Euro jährlich zufließen würden. Einige […]
9punkt 29.04.2021 […] Mitgliedschaft. Zweitens gibt es Präzedenzfälle, zum Beispiel die Aufnahme der DDR nicht nur in die Bundesrepublik, sondern auch in die EU." Mehr zu den schottischen Wahlen in der taz. Danke, den Parteistiftungen, die in Berlin in repräsentativen Bauten im Botschaftsviertel residieren, geht's prächtig. Friedrich-Ebert-Stiftung, Adenauer-Stiftung, Naumann-Stiftung, Böll-Stiftung und Luxemburg-Stiftung erhalten […]
9punkt 02.02.2021 […] als Beschützer ihrer Bevölkerung darstellen. Doch um ihre Leute zu beschützen, müssen sie gleichzeitig Europa stärken." Parteien sind in Deutschland vom Staat prächtig finanziert. Allein die Parteistiftungen bekommen Hunderte von Millionen Euro jährlich. Sie residieren in Berlin in Gebäuden, die allenfalls mit Botschaften verglichen werden können. Auch die Erasmus-Stiftung der AfD wird nun demnächst […]
9punkt 03.11.2020 […] Meron Mendel von der Bildungsstätte Anne Frank fürchtet in seiner taz-Kolumne, dass die AfD in ihrer kommenden Desiderius-Erasmus-Stiftung, die dank des gloriosen Status von Parteistiftungen mit Abermillionen Euro gefördert werden wird, Begriffe "reclaimen" und eine weiche, aber darum um so effizientere Einflusspolitik führen wird: "So wird unter Demokratie etwa die Herrschaft des Volks als einer einzelnen […]
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