Stichwort

Rolf Mützenich

11 Presseschau-Absätze
9punkt 13.06.2025 […] Im Interview mit der SZ versteht SPD-Politiker Rolf Mützenich die Aufregung um das auch von ihm unterschriebene "Manifest" nicht: Gut, er will keine US-Mittelstreckenraketen in Deutschland und auch keine größere Erhöhung der Militärausgaben. […]
9punkt 12.06.2025 […] Während die SPD-Gruppe um Rolf Mützenich Frieden mit Putin fordert, nimmt jener die letzten Oppositionellen im Land fest: Der russische Politiker Lew Schlosberg, der bis zuletzt Kritik an der russischen Kriegsführung und am Krieg gegen die Ukraine übte (unser Resümee), wurde nun für zwei Monate unter Hausarrest gestellt, meldet unter anderem Meduza. […]
9punkt 11.06.2025 […] Zu den Unterzeichnern gehören der frühere Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, der Außenpolitiker Ralf Stegner, Ex-Parteichef Norbert Walter-Borjans, sowie weitere Bundestagsabgeordnete, Mandatsträger und der ehemalige Bundesfinanzminister Hans Eichel. […]
9punkt 31.03.2025 […] Der damalige Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich bot dann zu diesem Thema eine Fraktionsdiskussion im geschützten Raum an. […]
9punkt 04.02.2025 […] Ob die gemeinsamen Abstimmungen am Mittwoch und Freitag ein Fehler, Sündenfall oder gar die Toröffnung zur Hölle waren, wie es Rolf Mützenich formulierte - darüber kann man streiten. […]
9punkt 27.03.2024 […] Die Argumente des SPD-Abgeordneten Rolf Mützenich für das "Einfrieren" (unsere Resümees) des Ukraine-Kriegs werden nicht besser, konstatiert Matthias Naß auf Zeit Online. […]
9punkt 22.03.2024 […] In der SZ erinnert Kurt Kister jene, die wie Rolf Mützenich den Konflikt "einfrieren" oder wie Ingo Schulze mal wieder mit Russland verhandeln wollen, daran, dass Verhandlungen mit Putin schon einmal nach hinten losgegangen sind: "Einem Aggressor entgegenzukommen, kann nur dann richtig sein, wenn er sich dadurch nicht gleichzeitig belohnt fühlt. […]
9punkt 06.04.2023 […] Aber dieses Verbot ist inzwischen sehr umstritten, es gibt ernst zu nehmende Menschen, die eine Aufhebung des Verbots und einen politischen Dialog vorschlagen, zum Beispiel der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich - immerhin liefern die Deutschen mittlerweile sogar Waffen an die Kurden, wenn es gegen Islamisten und andere Menschenrechtsfeinde geht. […]
9punkt 03.08.2022 […] Der amerikanische Militärexperte Edward Luttwak steht wie Alice Schwarzer oder Rolf Mützenich auf der schwarzen Liste der ukrainischen Regierung, sie werden der "Förderung russischer Propaganda" beschuldigt. […]
9punkt 13.01.2022 […] Sollte Russland in die Ukraine einmarschieren, könnte es Konflikte in der bisher so harmonischen Ampelkoalition geben, denn die SPD steht für "Entspannung" mit Russland, auch jetzt noch, wie  SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich heute in der taz unterstreicht. Hubertus Knabe geht in seinem Blog den sehr engen Beziehungen nach, die der heutige Kanzler Olaf Scholz in seiner Zeit als Juso zu Funktionären der DDR suchte. […]
9punkt 12.10.2020 […] Besonders in der SPD, aber nicht nur dort, gibt es nach wie vor neutralistische Bestrebungen, die einen Austritt Deutschlands aus der Nato und ein mehr oder weniger näheres Kuscheln mit Russland fordern. Heute steht Rolf Mützenich, Vorsitzender der Bundestagsfraktion, für diese Position. […]