Stichwort

Menschenrechtskonvention

22 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 29.01.2024 […] Die Hamas eröffnete nach ihrem Angriff auf Israel direkt eine zweite Front: Sie startete den "Krieg der Likes" auf Social Media, erklären der Politikwissenschaftler Peter W.Singer und der Politikberater Emerson T.Brooking in der NZZ. […]
9punkt 05.08.2023 […] "Putin hat sich nie versteckt. Er hat immer das getan, was er tut. Er hat Kriege geführt, ständig, und das wusste man, alles", sagt Herta Müller im Gespräch, das Marc Reichwein (Literarische Welt) anlässlich ihres neuen Essaybandes "Eine Fliege kommt durch einen halben Wald" mit ihr geführt hat. […]
9punkt 29.03.2023 […] Nachdem Tunesiens Präsident Kais Saied im Februar "Horden illegaler Migranten" in Tunesien angeprangert und ihnen "Gewalt, Verbrechen und inakzeptable Handlungen" vorgeworfen hatte, häuften sich die Angriffe auf Schwarze - oft mit Zutun der Polizei. […]
9punkt 20.06.2022 […] Kennedy in der SZ: "Diese Leute hassen die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Und noch in der gleichen Nacht schwollen die Rufe nach einem Austritt aus der Europäischen EMRK zu nie gekannter Lautstärke an. […]
9punkt 03.12.2021 […] Das polnische Urteil ist von symbolischer Bedeutung. Denn die Menschenrechtskonvention haben alle 47 Staaten des Europarats anerkannt - außerhalb ihres Geltungsbereichs liegt lediglich der Folterstaat Belarus, gegen den Polen sich eigentlich positioniert, etwa mit der Unterstützung der belarussischen Opposition. […]
9punkt 01.07.2020 […] Tilgt man das Wort "Rasse" aus dem Grundgesetz, bleiben immer noch die transnationalen Diskriminierungsverbote wegen der "Rasse" - in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948, in der Grundrechtscharta der EU oder der Europäischen Menschenrechtskonvention, erinnert in der SZ Andreas Zielcke, der die bislang vorgebrachten Gründe für eine Streichung des Begriffs ziemlich "unterbelichtet" findet: Es sei keineswegs eindeutig, "dass der deutsche Verfassungsgeber 1949 den inhumanen NS-Gehalt von 'Rasse' übersehen und damit dem Gleichheitssatz einen unheilbaren Makel aufgebürdet hat. […]
9punkt 30.01.2020 […] Vertreter der russischen Staatsorgane entscheiden in den Organen des Europarats auch über die Entwicklung der Europäischen Menschenrechtskonvention, die sowohl für den deutschen Grundrechtsschutz als auch den der Europäischen Union das 'gemeinsame Fundament' bildet." […]
9punkt 24.01.2020 […] Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte Ende 2019 Kavalas Inhaftierung als Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verurteilt und dessen Freilassung gefordert  - ohne Erfolg. […]
9punkt 15.06.2018 […] Wenn man die ändern oder missachten möchte, steht dem Vorschlag immer noch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) entgegen, mit dem Verbot der Kollektivausweisung nach Art. 4 Zusatzprotokoll IV. […]
9punkt 27.02.2018 […] Sie und alle anderen Europäer werden hoffentlich nie vergessen, dass die Türkei - als Mitglied des Europarats, als Unterzeichnerstaat der Europäischen Menschenrechtskonvention, ja selbst als EU-Beitrittskandidat - die Menschenrechte schützen muss. […]
9punkt 24.10.2016 […] Schwerpunkt Friedenspreis für Carolin Emcke Carolin Emcke sprach in ihrer Friedenspreisrede am Samstag über rechtsextremen Hass, über ihre eigene Religiosität und natürlich über Hannah Arendt (hier die Videoaufzeichnung der Rede). […]
9punkt 13.07.2016 […] Das Abkommen beruft sich direkt auf die europäische Menschenrechtskonvention und auf die gemeinsame Mitgliedschaft Irlands und Großbritanniens in der Europäischen Union. " Geradezu verzweifelt klingt der britische Dramatiker Simon Stephens im Gespräch mit Alexander Menden von der SZ: "Die ideologischen Gräben auf der linken und der rechten Seite des politischen Spektrums werden tatsächlich immer tiefer, auch innerhalb der Lager. […]
⊳
1|2