Stichwort

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

24 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 22.02.2024 […] Es wird unterstützt durch Politiker wie Nicolas Sarkozy, und genährt durch die russische Propaganda, laut der Frankreich nicht frei sei, sondern abhängig von den USA, wie ihr Pudel." Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a. D., hält in der taz ein Verbot der AfD für juristisch schwer zu realisieren, aber auch für politisch verfehlt, denn "das Denken in den Köpfen bliebe bestehen. […]
9punkt 30.03.2019 […] Werden wir jetzt immer sicherer? Sabine Leutheusser-Schnarrenberger glaubt nicht daran: "Also wir reden ja immer von Hassreden", erklärt sie im Interview mit der taz, "von Fake News, von Desinformationskampagnen - ja natürlich gefährden die unsere Meinungsbildung. […]
9punkt 15.05.2018 […] Die ehemalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat im Gespräch mit Tobias Schulze von der taz Verständnis für die recht massiven Proteste gegen das geplante bayerische Polizeiaufgabengesetz: "Es ist jetzt bei den Leuten ein Maß erreicht, wo sie nicht mehr sagen: Na ja, ein bisschen mehr Telefonüberwachung, das muss eben sein. […]
9punkt 04.09.2017 […] Grüne, Linke und die FDP sprechen sich explizit gegen jede anlasslose Datensammlung aus, die FDP hält allenfalls das seinerzeit von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vorgeschlagene Alternativkonzept 'Quick Freeze' für denkbar. […]
9punkt 19.02.2015 […] Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sitzt im "Recht auf Vergessen"-Beirat bei Google. […]
9punkt 07.08.2014 […] Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sitzt im Beirat, den Google gegründet hat, um das "Recht auf Vergessen" konkret auszugestalten. […]
9punkt 11.07.2014 […] In der FAZ wird auch gemeldet, dass Google Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einen "Löschbeirat" einlädt, um die Triftigkeit von Löschanfragen zu beurteilen. […]
Feuilletons 11.12.2013 […] Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, damals noch Justizministerin, hatte vor einigen Monat einen Gesetzesentwurf vorbereitet, der die Kosten für Abmahnungen begrenzen sollte. […]
Feuilletons 01.11.2013 […] Gestern erst berichtete Peter Carstens in der FAZ, dass die große Koalition die Vorratsdatenspeicherung einführen will, die Sabine Leutheusser-Schnarrenberger uns jahrelang vom Hals gehalten hat: "Aus Verhandlungskreisen für die große Koalition hieß es nun, Einigkeit bestehe bei der Absicht, dieses von Bundeskriminalamt und Nachrichtendiensten vermisste Instrument der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr wieder nutzbar zu machen. […]
Feuilletons 09.07.2013 […] Nun reitet Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger die Gegenattacke: Wer hatte noch ein Grundrecht auf Sicherheit reklamiert, hinter das die Freiheit zurücktreten soll? […]
Feuilletons 06.07.2013 […] Eine Initiative von Geisteswissenschaftlern hat im Netz einen offenen Brief an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger veröffentlciht: "Edward Snowden, ist für die Zeit seiner Suche nach einem Land, das ihm Asyl gewährt, gezwungen, seine Sicherheit in Ländern zu suchen, in denen Freiheit, Demokratie und individuelle Selbstbestimmung nicht viel gelten. […]
Feuilletons 11.06.2013 […] In einem Gastbeitrag fordert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger außerdem Aufklärung von der amerikanischen Regierung über die Abhörpraxis in Deutschland. […]
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