Stichwort

Dieter Grimm

44 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 4
9punkt 02.11.2024 […] Ebenfalls in der SZ begrüßt der ehemalige Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm durchaus die Pläne des Bundestags, die Stellung des Bundesverfassungsgerichts besser im Grundgesetz zu sichern, indem grundlegende Funktionsbedingungen des Gerichts, die bisher nur im Verfassungsgerichtsgesetz stehen, auf der Verfassungsebene abgesichert werden. […]
9punkt 29.05.2024 […] Nach der Wiedervereinigung hätte er eine Neukonstituierung der Verfassung durchaus begrüßt, heute aber wäre sie unsinnig, schreibt in der FAZ der Rechtswissenschaftler Dieter Grimm, denn das Grundgesetz "ist in keiner Weise veraltet. […]
9punkt 06.05.2024 […] Sie wollte selbst kein solcher sein", schreibt der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Dieter Grimm auf der "Ereignisse und Gestalten"-Seite der FAZ. […]
9punkt 25.05.2023 […] Außerdem: Die Intendanten-Gehälter der Öffentlich-Rechtlichen hält der frühere Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm im FR-Gespräch mit Ursula Knapp zwar nicht für zu hoch, dennoch könne man über die Festlegung einer Höchstgrenze im Staatsvertrag nachdenken, meint er: "Ein rechtliches Hindernis besteht nicht, solange die Deckelung nicht die Erfüllung des Rundfunkauftrags gefährdet. […]
Efeu 17.12.2021 […] Besprochen werden unter anderem Adelheid Duvanels Erzählband "Fern von hier" (Standard), Arundhati Roys "Azadi heißt Freiheit" (SZ), Kurt Flaschs Buch über "Katholische Wegbereiter des Nationalsozialismus" (FAZ), Dieter Grimms "Verfassungsgerichtsbarkeit" (FAZ) und ein Band über "The Aesthetics of Marble from Late Antiquity to the Present" (FAZ). […]
9punkt 05.06.2020 […] Weiteres: In der FAZ antwortet Gesine Schwan auf den ehemaligen Verfassungsrichter Dieter Grimm, der ebenda das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die EZB begrüßte (Unser Resümee). […]
9punkt 18.05.2020 […] Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Dieter Grimm begrüßt auf einer ganzen Seite im FAZ-Feuilleton das Urteil des aktuellen Bundesverfassungsgerichts gegen die EZB inklusive hartem Rüffel gegen den Europäischen Gerichtshof (EuGH). […]
9punkt 14.02.2020 […] So weit ist es nicht, antwortet der Rechtswissenschaftler Dieter Grimm heute ebenda, wenngleich er darauf verweist, dass der Staat durch die Übertragung öffentlicher Gewalt auf supranationale Einrichtungen an Souveränität eingebüßt habe: "Die Folge sind erstens Geltungskonflikte zwischen verschiedenen Rechtsregeln, die sich auf denselben Gegenstand beziehen, sowie Zuständigkeitskonflikte zwischen nationalen und internationalen Gerichten. […]
9punkt 15.07.2019 […] Eine Vollparlamentarisierung der EU durch ständige Erweiterung der Rechte des Europäischen Parlaments würde deshalb nach dem Urteil des früheren Bundesverfassungsrichters Dieter Grimm das Demokratiedefizit des Staatenverbundes nicht beseitigen, sondern verstärken. […]
9punkt 16.05.2019 […] Der Verfassungsrechtler Dieter Grimm beschreibt im Gespräch mit Thomas Assheuer in der Zeit die von den traditionellen Parteien erzeugte Repräsentationslücke in der Europäischen Union: "Der Harmonie der Parteien entsprach keine ebensolche Harmonie in der Bevölkerung und nicht einmal bei ihren eigenen Mitgliedern. […]
9punkt 17.05.2018 […] Die bayerische Kreuz-Pflicht ist verfassungswidrig, erklärt der ehemalige Verfassungsrichter Dieter Grimm, der am Karlsruher Kruzifix-Urteil von 1995 beteiligt war, im SZ-Gespräch mit Andreas Zielcke: "Das Kreuz ist etwas anderes als die Gemälde mit religiöser Thematik, die heute in den staatlichen Museen hängen, oder die kirchliche Musik, die in Konzertsälen gespielt wird. […]
9punkt 08.12.2017 […] in Deutschland von sehr alten Männern dominiert wird, zu denen er Jürgen Habermas, Dieter Grimm und Heinrich August Winkler zählt. In der Folge beleuchtet er einen Macron-kritischen Beitrag des ehemaligen Verfassungsrichters Grimm (unser Resümee) und nebenbei die Rolle der Gerichte im europäischen  Prozess: "Als das Bundesverfassungsgericht den Vertrag von Lissabon unter die Lupe nahm, berichtete sogar der britische Economist ehrfürchtig über 'Germany's most powerful institution', ein Organ, in dem für manche zum Ausdruck komme, dass die Bundesrepublik dem Rechtsstaatsprinzip den Vorrang vor der Demokratie gebe. 2009 widersprach der damalige Präsident Hans-Jürgen Papier energisch Vorwürfen, Karlsruhe sei hyperaktiv und habe selbst jahrelang der Verrechtlichung des Politischen Vorschub geleistet. […]
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