Stichwort

Gewaltenteilung

106 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 9
9punkt 25.04.2025 […] In der SZ plädiert Heribert Prantl dafür, die Rechte von Richtern wieder herzustellen, die derzeit einem zu großen Einfluss aus der Exekutive unterliegen. […]
9punkt 08.04.2025 […] So schlecht steht Deutschland angesichts funktionierender Verfassung, Wahlsystem und Gewaltenteilung nicht da, wäre nur die "German Angst" und die daraus resultierende "lähmende Überprüfungskultur" nicht, konstatiert auf SpOn die Politologin Andrea Römmele, die vergangenes Jahr das Buch "Demokratie neu denken" veröffentlicht hat. […]
Magazinrundschau 07.04.2025 […] Ein Mann, den Politiker aller Couleur als aufrichtig beschreiben, der irgendwie mit Donald Trump klar kommt, sich aber tatsächlich um die von Trump in Frage gestellte Gewaltenteilung sorgt. Und die ist wirklich in Gefahr: "Der durch Blockaden gelähmte Kongress hat es zunehmend versäumt, selbst sein wichtigstes Vorrecht auszuüben: die Befugnis zur Kontrolle von Steuern und Ausgaben, die das wichtigste Druckmittel der Legislative gegenüber der Exekutive darstellt. […]
9punkt 29.03.2025 […] Gegen das Testosteron-Gehabe der religiös Wahnsinnigen in Washington empfiehlt er: "Humanismus statt Menschenverachtung, Gewaltenteilung statt Willkür, Respekt statt Einschüchterung. […]
9punkt 22.03.2025 […] Dazu schufen sie eine Reihe von Institutionen: die Gewaltenteilung mit einem unabhängigen Parlament mit zwei Kammern und einer weitgehend unabhängigen Justiz. […]
9punkt 21.03.2025 […] Im Zeit-Online-Interview mit Nils Markwardt und Titus Blome erklärt der Kulturwissenschaftler Joseph Vogl, aktuelles Buch "Versuch über das Schwebende" nicht nur das Ziel von Trumps Executive Orders: Sie "verfolgen mit ihrer Schnellfeuertaktik die Absicht, Gewaltenteilung und verfassungsmäßige Ordnung zu zerschießen. […]
9punkt 19.03.2025 […] Schneider, der Netanjahus Vorstoß für ein "Beben" hält, "das Israels Demokratie und Sicherheitsapparat tiefgreifend erschüttern könnte" und vor einem weiteren Schritt in Richtung "Autokratie" warnt: "Seit Jahren versucht die in Teilen rechtsextreme Regierung Netanyahus, eine Justizreform durchzusetzen, die die Gewaltenteilung aufheben würde. Das aber würde den liberalen Charakter des Landes zerstören. […]
9punkt 13.03.2025 […] Zweitens ist ein den demokratischen Gesetzgeber kontrollierendes Verfassungsgericht nicht nur Kant unbekannt, sondern gefährdet auch die nach Kant für eine legitime Staatlichkeit unverzichtbare strenge Gewaltenteilung." […]
9punkt 30.01.2025 […] Dafür hat man die checks and balances erfunden, die Gewaltenteilung. Ironischerweise hat sich Elon Musk einen anderen Grundwert der Verfassung auf die Fahnen geschrieben: die Meinungsfreiheit. […]
9punkt 20.01.2025 […] In ihr finden zwar weiterhin freie Wahlen statt. Doch ist die Gewaltenteilung weitgehend aufgehoben, kritische Medien werden behindert, und das Wahlsystem ist ganz auf Orbáns Partei Fidesz zugeschnitten." […]
9punkt 31.12.2024 […] Die konstitutionelle Demokratie und die Gewaltenteilung bestehen zwar formell fort. Aber die Institutionen werden ausgehöhlt. […]
9punkt 15.11.2024 […] Für die Kritiker führt dies dazu, dass die Justiz nicht mehr unabhängig ist, und damit zur Abschaffung der Gewaltenteilung. Der Streit hat inzwischen zu einer eigentlichen Staatskrise geführt. […]
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