Stichwort

Geheimdienst-Untersuchungsausschuss

4 Presseschau-Absätze
9punkt 26.06.2017 […] Heute meldet Andre Meister: "Nach drei Jahren Geheimdienst-Untersuchungsausschuss gibt es jetzt eine offizielle Version des Abschlussdokuments. […]
9punkt 23.06.2017 […] Wenn es um ihre eigene Kommunikation geht, ist die große Koalition sehr viel empfindlicher: Der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss hat beschlossen, das Fazit seiner Untersuchung geheim zu halten, meldet Andre Meister auf Netzpolitik, wo wenigstens der Abschlussbericht der Opposition online steht. […]
9punkt 21.03.2016 […] Constanze Kurz staunt in ihrer Maschinenraum-Kolumne in der FAZ sehr über den einstigen Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier vor dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss in Sachen BND-NSA-Verquickungen: "Der Minister aber will gar nichts gewusst haben. […]
9punkt 03.08.2015 […] Und nicht erst der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag macht deutlich, wie die öffentliche Kontrolle dieser Institutionen versagt." […]