Stichwort

Freiheitsrechte

96 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 8
9punkt 08.11.2024 […] Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk erzählt auf Twitter, Steinmeier habe nach Martins Rede in kleinem Kreise sehr ungehalten reagiert. Die Freiheitsrechte, die Christian Lindner immer wieder einfordert, können nur funktionieren, wenn der Staat die Basis dafür schafft, erinnert Gustav Seibt in der SZ den FDP-Chef Christian Lindner. […]
9punkt 15.08.2024 […] So verstanden, kann das Recht auf Entwicklung zur Einschränkung individueller Freiheitsrechte verwendet werden." […]
9punkt 12.07.2024 […] Im Kapitel über Shklar wird Lennartz besonders deutlich, was Moyn heute "am Liberalismus stört: Freiheitsrechte sind die Füchse im Weinberg politischer Utopie - sie geben Eigennutz und Eigensinn Rechtsmacht und stören so die gemeinsame Arbeit für den besseren Morgen, nach dem Moyn sich sehnt." […]
9punkt 14.06.2024 […] Auch die Menschenrechtsaktivistin Tamar Oniani sieht in dem Gesetz eine Beleidigung ihrer Landsleute, die sich für die Zukunft Georgiens einsetzten, und einen Angriff auf die Freiheitsrechte. Sie sei deshalb bereit, alles zu erdulden, um den Widerstand gegen das Gesetz aufrecht zu erhalten: "Ich bin auf alles gefasst, auch physische Angriffe." […]
9punkt 10.02.2024 […] Menschenrechte etwa sollen dann nicht primär die Freiheitsrechte des Individuums sein, sondern die des Kollektivs, das durch ökonomische Entwicklung die Subsistenz seiner Mitglieder sicherzustellen hat. […]
9punkt 22.03.2023 […] Nicht von ungefähr wird gerade am Golf immer wieder die 'Stabilität' beschworen, damit die arabischen Monarchen den Beweis antreten können, dass ihre Staatsmodelle mit einer effektiven Verwaltung, aber ohne Freiheitsrechte Modelle für die Zukunft sind." Im Irak soll der Alkoholverkauf verboten werden, berichtet Lisa Schneider in der taz. […]
9punkt 07.12.2022 […] Eine Gruppe von Autoren und Forscherinnen wie Mouhanad Khorchide, Ruud Koopmans, Susanne Schröter aber auch Politiker wie Jens Spahn kritisieren im politischen Teil der FAZ die für heute angesetzte Tagung der "Islamkonferenz", wo Vertreter des Staates und der Religion über Muslimfeindlichkeit, aber nicht über Islamismus sprechen wollen: "Tatsache ist, dass in Deutschland einflussreiche islamistische Organisationen und Netzwerke existieren, die Andersdenkende und Konvertiten bedrohen, Demokratie und Freiheitsrechte ablehnen. Das ist nicht zu leugnen. Forschung ist hierzu dringend nötig. […]
9punkt 28.11.2022 […] Heißt: Frauen, die sich für Freiheitsrechte einsetzen, Frauen, die sich gegen die Zwangsverschleierung wehren oder sie ablehnen, sind Freiwild. […]
9punkt 01.07.2022 […] Bis heute ist es ein absolutes Tabu, dessen Wahrung der Staat brutal mit Angriffen auf Menschen- und Freiheitsrechte durchsetzen will." […]
9punkt 27.04.2022 […] Das hofft auch Bijan Moini, Prozessbevollmächtigter des Beschwerdeführers Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), berichtet Markus Reuter bei netzpolitik: Moini sehe in der Entscheidung des Gerichts "das erhoffte Grundsatzurteil: 'Dieses Urteil strahlt in die ganze Republik aus', so Moini in einer Pressemitteilung. […]
Magazinrundschau 01.04.2022 […] Auch zahlreiche andere Fälle vor dem Bundesverfassungsgericht der jüngeren Zeit lassen sich ihm zuordnen: Hinter den Klagen gegen Verschärfungen der Polizei- und Sicherheitsgesetze stand und steht regelmäßig die 'Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.', die gerade zu diesem Zweck gegründet wurde und ein 'Besseres Recht durch strategische Klagen' zu ihrem Vereinsmotto hat; die Klage zur Anerkennung eines dritten Geschlechts im Personenstandsrecht war betrieben von einer 'Kampagne für eine dritte Option', die sich mittlerweile offenbar aufgelöst hat, nachdem sie ihre Ziele durch das Urteil erreicht sah." […]
Magazinrundschau 11.02.2022 […] Verovšek verteidigt in der Grundrechtsdebatte zur Pandemie Jürgen Habermas, der in den Blättern für deutsche und internationale Politik den Solidaritätspflicht der Staatsbürger über die Freiheitsrechte der Privatperson gestellt hatte und dafür von Andreas Rosenfelder in der Welt beschuldigt wurde, er rede einer Corona-Diktatur das Wort (unser Resümee). […]
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