Stichwort

Evp

27 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt 11.07.2025 […] Heute jährt sich zum dreißigsten Mal der Völkermord von Srebrenica. Michael Martens erinnert in der FAZ daran, dass der heutige Präsident Serbiens Aleksandar Vučić vor zehn Jahren, zum zwanzigsten Jahrestag, echte und glaubhafte Schritte zur Versöhnung unternahm. […]
Magazinrundschau 09.05.2025 […] Der Historiker György Jakab analysiert Viktor Orbáns Politik über die Jahre: "Die EVP und ihr ehemals mit Orban befreundeter Vorsitzender Manfred Weber sind zu Orbáns europäischem Hauptfeind geworden. […]
Magazinrundschau 04.03.2025 […] Februar 2019 hatte Antonio Tajani, damals Präsident des Europäischen Parlaments (Forza Italia-EVP) und derzeitiger Außenminister von Giorgia Meloni, in Triest während einer Gedenkfeier für die Opfer dieser Ostgrenze einen Skandal ausgelöst, als er ausrief: 'Es lebe das italienische Istrien und Dalmatien!'" […]
9punkt 05.06.2024 […] Grund zur Entwarnung gibt es allerdings keineswegs, "denn die Europäische Volkspartei (EVP, zu der Parteien wie die deutsche CDU/CSU und die Volkspartei (PP) Spaniens gehören) könnte möglicherweise mit der kombinierten extremen Rechten eine Mehrheit bilden, befürchtet Mudde: "Dies wäre schwierig zu organisieren, aber die Rechte der EVP könnte es dennoch nutzen, um Sozialisten und liberale Europaabgeordnete dazu zu bringen, radikalere Maßnahmen zu Themen wie dem europäischen Green Deal und Einwanderung zu akzeptieren - Themen, die im Mittelpunkt der EVP-Kampagne stehen. (…) Folglich wird das neue Machtzentrum nicht so sehr die extreme Rechte sein, sei es ECR oder ID, sondern die extreme Rechte der EVP, die die Gefahr einer rechten Mehrheit ausnutzen wird, um insbesondere ihre traditionellen Koalitionspartner weiter nach rechts zu drängen zu Themen wie Umwelt, Geschlecht und Sexualität und natürlich Einwanderung." […]
Magazinrundschau 19.03.2021 […] Nach dem Austritt der ungarischen Europaabgeordneten der Regierungspartei Fidesz aus der Fraktion der EVP, trat nun auch die Fidesz als Partei aus der EVP aus (und kam damit einem Verweis zuvor). […]
9punkt 18.12.2020 […] Denn so wie die CDU  Orbans Fidesz in der EVP-Fraktion hielt, um größte Fraktion im EU-Parlament zu bleiben (mehr hier), hält man sich auch gegenüber Polen aus bestimmten Gründen zurück: "Natürlich ist es immer schwierig, das Thema des Kriegs zu vermeiden, wenn es um die Beziehungen Deutschlands zu Mittel- und Osteuropa geht. […]
Magazinrundschau 24.09.2020 […] Dies ist eine Gefahr, die viele in der Parteienfamilie von Orbán, der EVP nicht erkannt haben." […]
Magazinrundschau 16.07.2020 […] Das ungarische Parlament verabschiedete vor dem EU-Gipfel zum Corona-Hilfspaket, sowie den Verhandlungen für den EU-Haushalt mit der Mehrheit der Regierungspartei Fidesz, einen "Auftrag" an Ministerpräsidenten Orbán, nach dem jegliche Zustimmung des ungarischen Regierungschefs bei den Verhandlungen auf EU-Ebene lediglich unter der Bedingung erfolgen kann, dass die Kommission im Gegenzug das Verfahren gegen Ungarn nach Artikel 7 - Verletzung der Prinzipien der Rechtstaatlichkeit - aufhebt. […]
9punkt 03.06.2020 […] Zwar gibt es Stimmen innerhalb der Union, die Orbáns Ausschluss aus der EVP und einen Bruch fordern, aber sie sind bisweilen eine Minderheit." […]
9punkt 01.04.2020 […] Der Europaabgeordnete Radtke begründete seine Forderung nach endgültigem Ausschluss der Fidesz-Partei aus der EVP damit, dass es in Sachen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie 'für Parteifreunde keinen Rabatt geben' dürfe. […]
Magazinrundschau 21.02.2020 […] Der Liberale ist ein Kommunist mit Uniabschluss" - und seinem Memorandum an die Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP) über eine Richtungsdiskussion und die Öffnung der Partei nach rechts, fragt sich der Publizist János Széky, warum die Institutionen der EU sowie der EVP die Äußerungen Orbáns nicht als offenen Angriff auf die politische Ordnung der EU betrachten. […]
Magazinrundschau 27.01.2020 […] Für den Philosophen Gáspár Miklós Tamás ist es nicht von Bedeutung, ob die ungarische Regierungspartei Fidesz, deren Mitgliedschaft in der Europäischen Volkspartei (EVP) vorübergehend ausgesetzt ist, bei der in Kürze erfolgende Abstimmung aus der EVP ausgeschlossen wird. […]
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