Stichwort

Bürgerräte

13 Presseschau-Absätze
9punkt 04.05.2023 […] Parlament ist ein "hochselektives Organ", schreiben die beiden Wirtschaftswissenschaftler Margit Osterloh und Bruno S. Frey in der Welt. Insofern wären die von der "Letzten Generation" vorgeschlagenen Bürgerräte vermutlich demokratischer. Nur: "Bei genauerer Lektüre des Aufrufs der 'Letzten Generation' für einen Gesellschaftsrat kommen erhebliche Zweifel an der demokratischen Absicht. Eine autoritäre Dimension […]
9punkt 26.04.2023 […] Irland - für mehr Bürgerräte in der Politik, die per Los besetzt werden. Ob man so Vertrauen in die Demokratie zurückgewinnen kann? Das kommt drauf an, meint Landfried: Bürgerräte könnten "die Chance eröffnen, die Debatte über ein umstrittenes Thema zu versachlichen und praktische Lösungsmöglichkeiten zu entwickeln. Gerade wenn die Politik in eine Sackgasse geraten ist, kann ein Bürgerrat dazu beitragen […]
9punkt 30.03.2023 […] Nicht alle Linken sind für Russland oder gegen Waffenlieferungen an die Ukraine, auch hier gibt es Gruppen, die das Verteidigungsrecht der Ukraine unterstützen, erinnert Anastasia Tikhomirova in der t […]
9punkt 16.02.2023 […] Ausgelöst durch die Forderung der "Letzten Generation", einen Gesellschaftsrat zu bilden, der aus zufällig ausgelosten Staatsbürgern besteht, widmet sich die SZ im Feuilleton-Aufmacher heute der Krise […]
9punkt 04.08.2022 […] Alle Kultur ist Aneignung, schreibt Jens Balzer, der demnächst ein Buch zum Thema herausbringt, in der Zeit nach jüngsten Vorwürfen gegen weiße Reggae-Musiker: "Wer über kulturelle Aneignungen nur noc […]
9punkt 26.01.2022 […] nherr sehr unzufrieden mit der bisherigen expertokratischen Coronapolitik. Wenn jetzt Einschränkungen aufgehoben werden, dann bitte unter Mitwirkung der von der Regierungskoalition angekündigten Bürgerräte, fordert sie. Diese sollen unbedingt Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften sowie Kulturschaffende einbeziehen, die dann keine Beschlüsse fällen, sondern "unterschiedliche Handlungsoptionen sichtbar […]
9punkt 31.12.2021 […] konkret zu werden. Klimapolitisch werde man sich etwa mit China "zusammenraufen" müssen, meint er. Innenpolitisch plädiert Leggewie für Bürgerräte: "In den deutschen Koalitionsvertrag aufgenommen wurde endlich die Einrichtung konsultativer und deliberativer Bürgerräte auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, die das parlamentarische System, aber auch den Regierungsapparat und die Justiz nicht etwa […]
9punkt 29.04.2021 […] politische Entscheidungen als wissenschaftliche Zwangsläufigkeiten zu präsentieren. Letzteres ist enorm problematisch." In der FR schlägt die Philosophin Olivia Mitscherlich-Schönherr vor, durch Corona-Bürgerräte einen "Ausgleich zwischen einem Durchregieren der politischen Exekutive und einem Populismus zu finden, der sich selbst zur Stimme des Volkes und die Medien zum Sprachrohr des Kanzleramts erklärt […]
9punkt 03.12.2020 […] nehmen Claus Leggewie und die Politikwissenschaftlerin Patrizia Nanz in der FR zum Anlass, einen Ort für "für aktuelle demokratiepolitische Experimente" zu fordern. Dort sollen sich "zufällig gewählte Bürgerräte treffen, um Zukunftsfragen der Republik zu debattieren". Diese bilden "eine Art vierter Gewalt, eine Konsultative, die einer interessierten politischen Öffentlichkeit zwischen Exekutive, Legislative […]
9punkt 22.10.2020 […] zwischen politischer Elite und breiter Bevölkerung weiter vorangetrieben, schreibt die Philosophin Olivia Mitscherlich-Schönherr im Tagesspiegel. Sie plädiert für eine "Re-Demokratisierung" durch Bürgerräte: "Bürgerräte arbeiten für einen begrenzten Zeitraum und haben kontroverse gesellschaftspolitische Fragen - wie den Umgang mit der Corona-Krise - zu ihrem Gegenstand. Legitimiert werden sie nicht durch Wahlen […]
9punkt 29.09.2020 […] an politischen Entscheidungen: "In Irland hat sich ein Bürgerrat etwa erfolgreich mit der 'Ehe für alle' auseinandergesetzt. In absehbarer Zeit wäre bei uns unter anderem an Bürgerräte über einen guten gesamtgesellschaftlichen Umgang mit den Corona-Impfungen oder über kommunale Strategien zur Klimaneutralität der Städte zu denken. Die Bürgerräte stehen in der Tradition der Rätebewegung, sollen das […]
Magazinrundschau 28.02.2015 […] definiert sich als "postideologische Partei", reiht sich weder bei der Rechten noch bei der Links, sondern allein beim "Volk" ein. Die Strukturen sind horiziontal, viele Entscheidungen fallen in "Bürgerräten". Viele Anhänger haben nie einer politischen Partei angehört oder haben sich aus Ekel und Frustration von der Politik abgewandt." […]
Magazinrundschau 09.08.2004 […] Committee hat sich zu dem Schritt entschlossen, um Frauen zu dem Recht zu verhelfen, das ihnen die männlich dominierte Jamaat (Gemeinde) verweigert. Anand erläutert: "Eine Jamaat ist im Grunde ein Bürgerrat, doch in Tamil Nadu fungiert sie als anerkannte Autorität zur Schlichtung von Streitfällen. Den Jamaat-Komitees gehören weder Frauen an, noch erlauben sie Frauen, ihre Fälle selber vorzubringen. Und […]