Stichwort

Binnenmarkt

35 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt 15.10.2020 […] Ganz gleich ob Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Klimakrise oder Coronakrise - für die Mitgliedsstaaten der EU scheint es nur eine Antwort zu geben: den jeweiligen Nationalstaat zu stärken, klagt der Schriftsteller Robert Menasse in der Berliner Zeitung in einer Rede, die er am 8. […]
9punkt 22.07.2020 […] In der SZ ist Stefan Kornelius enttäuscht vom Verhalten der "Rechtsstaats-Ignoranten und der "Gruppe der national-populistischen Erziehungsbeauftragten, ... die am Ende so viel Rabatte einstreichen und Binnenmarkt-Profit erwarten dürfen, dass sie sich ihren Namen redlich erworben haben. […]
9punkt 10.01.2020 […] Damit 'müssen bessere Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für digitale Plattformen, Dienste und Produkte geschaffen und der digitale Binnenmarkt vollendet werden'. Dieser 'Digital Services Act' (DSA) könnte eine Art europäisches Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) auf Steroiden bedeuten, da nicht nur illegale, sondern auch 'schädliche' Inhalte bekämpft werden sollen. […]
9punkt 12.10.2019 […] 'Ich bin ein Fan des Binnenmarkts, ich würde dafür stimmen, im Binnenmarkt zu bleiben' hatte Johnson for dem Referendum gesagt. […]
Magazinrundschau 02.09.2019 […] Sie wüssten nicht einmal, ob es irgendeine Art von Präferenzabkommen (mit anderen Worten, eins, das wesentlich über die WTO-Verpflichtungen hinausgeht, aber wesentlich weniger tief geht als die Mitgliedschaft im Binnenmarkt und in der Zollunion und damit weniger Handelsvolumen mit dem Kontinent liefert, als wir es jetzt haben) mit unserem größten Handelspartner geben wird, geschweige denn, welche Art von Abkommen und wann." […]
Magazinrundschau 01.08.2019 […] Noch bestehen Unterschiede zwischen den einzelnen Rechtsparteien: Salvini will mehr Schulden machen, die AfD will ihm das verbieten; Le Pen ist für die Verteidigung des Wohlfahrtsstaats, die Mehrheits-AfD will ihn weiter abbauen; die AfD bejubelt den gemeinsamen Binnenmarkt, Le Pen will ihn einschränken; die AfD ist Klimaskeptikerin, Le Pen schwingt sich zur Großökologin auf; Wilders gibt sich israelfreundlich, antiimperialistische Rechte halten es dagegen mit dem palästinensischen Befreiungskampf, den sie zugleich gegen das internationale Finanzjudentum führen wollen; westeuropäische Rechte schwärmen für Russland, osteuropäische hassen die Russen. […]
9punkt 18.03.2019 […] Was in den anderen EU-Staaten passiert, ob die dann Uploadfilter bekommen, was das alles für den digitalen Binnenmarkt heißt, ist jetzt vollkommen egal: Hauptsache raus aus der Image-Krise vor der Europawahl." […]
9punkt 30.01.2019 […] Die EU wird nicht nachgeben, weil sie es nicht kann, ohne sich selbst zu zerlegen, meint Ulrich Ladurner auf Zeit online: "Europa spricht als Binnenmarkt mit einer Stimme. Das sollte sich nach fester Überzeugung aller 27 Staatschefs der EU auch durch den Brexit nicht ändern. […]
9punkt 18.06.2018 […] Beide sind entschlossen, die Freizügigkeit zu stoppen und Großbritannien vom Binnenmarkt fernzuhalten: die Labour-Rechte, weil sie fürchtet, dass der Vorwurf, bei der Einwanderung weich zu sein, Wahlgift sein wird; die Corbyn-Linke, weil sie von einem 'Lexit' träumt, in dem sie frei sein wird, den Sozialismus in einem Land aufzubauen. […]
9punkt 10.02.2018 […] Im Guardian findet Naomi Long ganz richtig, dass die EU Druck auf London ausübt, das in der Nordirland-Frage ziemlich herumeiert: "Wir sehen hier ein echtes Trilemma: Die britische Regierung kann nicht behaupten, sie wolle eine harte Grenze vermeiden, die Zollunion und den Binnenmarkt verlassen und außerdem noch besondere Regelungen für Nordirland ausschließen." […]
9punkt 15.12.2017 […] Auf golem.de glaubt Friedhelm Greis, dass Europa von der Neuregelung profitieren könnte, denn: "Möglicherweise könnten neue Anbieter versuchen, ihre Produkte zunächst auf dem europäischen Binnenmarkt zu testen, um Zugangshürden in den USA zu umgehen. […]
9punkt 28.08.2017 […] Der Observer meldete gestern, dass sich Labour zu einer Haltung zum Brexit durchgerungen hat: Die Partei will jetzt doch einen weichen Brexit, also im Binnenmarkt bleiben. Im Guardian kann Zoe William das nur begrüßen: "In laying out a forthright and practical alternative to the Tories' cliff-edge transition, Labour has effectively restored Brexit to the grasp of parliamentary politics, one in which MPs can vote as their reason and consciences determine. […]
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