Stichwort

Ampelkoalition

20 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 11.01.2022 […] In diesem Jahr werden die Hälfte der Deutschen keiner Kirche mehr angehören, viele MinisterInnen der Ampel verzichteten auf den Gottesbezug beim Amtseid, es gibt schüchterne Hinweise im Koalitionsvert […]
9punkt 10.01.2022 […] Partei abgeben konnte, zu denen man besonders viel Vertrauen hat." Auch in anderen Ländern, die sehr weit oben auf dem Demokratieindizes stehen, werde ein solches Modell praktiziert. Schafft die Ampelkoalition noch eine Impfpflicht? Anna Lehmann hat in der taz ihre Zweifel: "Interessanterweise stolpert sie gerade über das gleiche Thema wie die späte Groko. Hatte diese noch erklärt, es werde auf keinen […]
9punkt 08.01.2022 […] Der Europarechtler Franz C. Mayer geht in der taz nochmal den Koalitionsvertrag zu Europathemen durch. Er findet dort viel Proklamatorik, etwa nicht realistische Forderungen nach einem europäischen Bu […]
9punkt 03.01.2022 […] Willkommen 22. Die Attacke auf das amerikanische Kongressgebäude jährt sich in drei Tagen. Donald Trump ist in Europa weniger sichtbar, aber spürbar wie ein Schmerz, der nicht verschwinden will. Dem G […]
9punkt 24.12.2021 […] mehrheitliche Meinungsäußerung der RepäsentantInnen des deutschen Volkes - zurückzunehmen. Nun können all diese BDS-Ermöglicherinnen sich freuen, schreibt Stefan Laurin bei den Ruhrbaronen, denn die Ampelkoalition hat Schlüsselpositionen der Bundeskulturpolitik nun allesamt mit AnhängerInnen dieser BDS-freundlichen Position besetzt. Sowohl Claudia Roth, als auch die neu bestallte, für Kulturpolitik zuständige […]
9punkt 22.12.2021 […] Die Ampelkoalition verspricht Digitalisierung, die über eine Abschaffung des Faxgeräts hinausgeht. Luca Caracciolo spricht für heise.de mit Sascha Lobo, der seit vielen Jahren mit Regierungsvertretern über das Thema spricht und müde klingt: "Wir haben eine komplette Überbürokratisierung und unglaublich lange Zyklen von Erneuerung. Wir haben - nicht nur, aber auch - aus Altersgründen gegenüber bestimmten […]
9punkt 15.12.2021 […] Dass sich die Ampelkoalition den Begriff "Fortschritt" auf die Fahne schreibt, findet Claudius Seidl in der FAZ gut, den für ihn leben wir in einer Epoche eines umfassenden Konservatismus, in dem es immer nur um Erhaltung geht: "Dieses Bewusstsein, dieser Fortschrittsgeist wäre schon deshalb so notwendig, weil ohne ihn das ökologisch Notwendige nur wie die Schwundstufe der Gegenwart aussähe, eine […]
9punkt 09.12.2021 […] Eh bien voilà, ça y est, Olaf Scholz ist Kanzler. Eine Chance will tazler Stefan Reinecke der Ampel geben. Aber er muss sich überwinden: "Dieser Wechsel ist keine Zäsur wie 1969 und 1998. 1998 war ein […]
9punkt 04.12.2021 […] In der FAZ kann Claudius Seidl das Gerede von der Spaltung der Gesellschaft nicht mehr hören: "Konflikte müssen ausgetragen und nicht versöhnt werden; und dass diese Erkenntnis sich auch in der Ampelkoalition noch nicht durchgesetzt hat, liest man in Koalitionsvertrag. Mindestens vierzehnmal kommt da das Gegengift zur Spaltung vor, der 'soziale Zusammenhalt', der selbstverständlich gestärkt werden soll […]
9punkt 26.11.2021 […] Die prominente Grünen-Politikerin Claudia Roth wird Nachfolgerin von Monika Grütters als Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), so der offizielle Titel des Amtes. Die Meldung kam […]
9punkt 25.11.2021 […] Koalitionsverträge mit 177 Seiten verschlingt man ja nicht wie einen Krimi (hier ist er als pfd-Dokument). Aber natürlich pickt sich jeder raus, was ihm besonders gefällt. Zum Beispiel die Ärztin Kris […]
9punkt 24.11.2021 […] offensichtlich ein Ende haben. Russland hat sich seit dem Ende der Sowjetunion im Kreis bewegt: vom Totalitarismus zum Totalitarismus." Walter Otte untersucht bei hpd.de die Frage, ob von einer Ampelkoalition eine Stärkung säkularer Ideen und Fortschritte in der Trennung von Staat und Religion zu erwarten sind. Bei Grünen und FDP findet er hoffnungsvolle Ansätze, nicht aber in der SPD: "Schon anhand […]
9punkt 12.11.2021 […] die publizieren können. Die Vielfalt des Angebots ist entscheidend für die Demokratie. Gemeinnützige Angebote können dabei helfen, Lücken zu schließen - wenn gemeinnütziger Journalismus von der Ampelkoalition endlich ermöglicht wird." […]
9punkt 08.11.2021 […] Auf Zeit online zeigt sich Jurik Caspar Iser enttäuscht von den Plänen zur Baupolitik der Ampelkoalition. "Im Sondierungspapier von Mitte Oktober geben SPD, Grüne und FDP den Bau von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr als Ziel aus - 100.000 davon öffentlich gefördert. Wie das gelingen soll, wird jedoch nur vage skizziert. Der Immobilienexperte Ludwig Dorffmeister vom Münchner ifo Institut sieht die Pläne […]
9punkt 04.11.2021 […] a campaign promoting tolerance and inclusion withdrawn from the @CoE_fr. We deserve better. pic.twitter.com/PROPNZ2De2- CCIE (@CCIEurope) November 3, 2021 Haben säkulare Ideen in der künftigen Ampelkoalition mehr Chancen? Die SPD erlaubte es den "säkularen Sozis" bisher nicht mal, sich als Arbeitsgruppe zu konstituieren. Einige wichtige Themen stünden auf der Agenda, berichtet hpd.de: "Säkulare Inhalte […]
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