Stichwort

AfD-Verbot

43 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 4
9punkt 27.08.2025 […] Er übersieht, dass gerade der Verzicht auf ein AfD-Verbot Einzelfallprüfungen wie jetzt in Ludwigshafen erforderlich macht. […]
9punkt 25.08.2025 […] Die FDP-Politikerin Karoline Preisler, die regelmäßig am Rande von pro-palästinensischen Demos in Erscheinung tritt und die Freilassung der israelischen Geiseln fordert, wurde am Samstag von Aktivisten angegriffen und leicht verletzt, berichten unter anderen Welt und Zeit Online. […]
9punkt 25.08.2025 […] Das Hungerkomitee der Vereinten Nationen bewertet die Ernährungslage in Gaza-Stadt als "Hungersnot", berichtet Dominic Johnsohn in der taz: "62.000 Tonnen Lebensmittel brauchen die 2,1 Millionen Menschen jeden Monat zum Überleben - als 'angekommen' vermerkte die UN im Monat Mai 1487 Tonnen, im Juni 1086, im Juli 880 und in der ersten Augusthälfte 659, jeweils nur ein Bruchteil der ursprünglichen Lademenge. […]
9punkt 22.08.2025 […] In der SZ setzt Heribert Prantl seine Hoffnung auf Frank-Walter Steinmeier und fordert ihn auf, endlich ein AfD-Verbot anzustrengen: "Entscheiden muss über solche Verbote das Bundesverfassungsgericht; die Anträge dazu müssen der Bundestag, die Bundesregierung oder der Bundesrat beziehungsweise eine Landesregierung (im Fall des Artikels 18) stellen. […]
9punkt 23.07.2025 […] Im Welt-Interview mit Deniz Yücel verteidigt Phillip Ruch, Leiter des Zentrums, die Aktion und fordert - sich im Glanze seines antifaschistischen Widerstands sonnend - barsch ein AfD-Verbot: "Mein Wahlzettel war ziemlich lang letztes Mal. […]
9punkt 22.07.2025 […] Dass die Verleumdungskampagne gegen die Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf ganz maßgeblich von rechtsextremen Organisationen lanciert wurde, hatte zum Beispiel die taz recherchiert (unser Resümee). […]
9punkt 16.07.2025 […] Selbst wenn es rechtlich möglich wäre, wäre es keine gute Idee, die AfD zu verbieten, meinen in der FAZ der Rechtswissenschaftler Mattias Kumm und der Politikwissenschaftler Michael Zürn. […]
9punkt 25.06.2025 […] Das Urteil dürfte Folgen haben auch für eventuelle Pläne, die AfD zu verbieten, meint Rath in einem Kommentar: "Politisch dürfte ein Antrag auf ein AfD-Verbot nun tot sein. Die Gegner in CDU/CSU werden das Exempel aus Leipzig wohl dankbar aufnehmen und sich einem Verbotsantrag noch entschlossener verweigern." […]
9punkt 15.05.2025 […] In der taz hoffen Konrad Litschko, Anne Fromm und Gareth Joswig, dass Friedrich Merz vielleicht doch noch auf ein Verbot der AfD hinarbeitet. […]
9punkt 15.05.2025 […] Ist es "rechts", wenn Nius das AfD-Gutachten publiziert: Nein, konstatiert Ronen Steinke auf der SZ-Medienseite. […]
9punkt 13.05.2025 […] Letztlich ging es im Hohenzollern-Streit ja ums Versilbern, stellt sich jetzt heraus, nachdem sich die Familie und der Bund und die Länder Berlin und Brandenburg geeinigt zu haben scheinen. […]
9punkt 10.05.2025 […] Im Tagesspiegel berichtet Caspar Schwietering, dass eine Mehrheit der Deutschen für ein AfD-Verbot sei. "Beantragen könnten ein Verbot der AfD, die der Verfassungsschutz in einem Gutachten als rechtsextremistisch eingestuft hat, Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat. […]
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