Mathias Brodkorb

Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?

Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik. Sechs Fallstudien
Cover: Gesinnungspolizei im Rechtsstaat?
zu Klampen Verlag, Springe 2024
ISBN 9783987370168
Gebunden, 250 Seiten, 25,00 EUR

Klappentext

Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als "Beobachtungsfall" oder gar als "gesichert rechts- oder linksextrem" eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen. Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur oftmals von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig. Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Seit der Corona-Pandemie gilt selbst robust vorgetragene Kritik an der Regierung als Fall für den Inlandsgeheimdienst. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14.05.2024

Rezensent Stephan Klenner nimmt die Verfassungsschutzschelte des "Cicero"-Kolumnisten Mathias Brodkorb als kritisches Infomaterial über die Geheimen. Als profunde Darstellung über die Arbeit des deutschen Inlandsgeheimdienstes taugt das Buch laut Klenner nicht. Das liegt für Klenner zum einen daran, dass es dem Autor nicht gelingt, die geschilderten Fälle rechtswidriger Beobachtung als repräsentativ vorzustellen, zum anderen am Fehlen von überzeugenden Beweisen, etwa wenn es um Fehler bei der Beobachtung und Beurteilung der AfD geht. Dass der Autor auf polemische Spitzen nicht verzichten kann, macht die Sache nicht besser, so Klenner.

Beliebte Bücher

Daniel Kehlmann. Afrika - Roman. Rowohlt Verlag, Hamburg, 2026.Daniel Kehlmann: Afrika
Im Winter 1884 versammeln sich auf Einladung Bismarcks die großen Mächte zu einer Konferenz, auf der ein ganzer Kontinent mit all seinen Reichtümern aufgeteilt werden soll:…
Juli Zeh. Pony Show - Roman. Luchterhand Literaturverlag, München, 2026.Juli Zeh: Pony Show
Eine prominente Verlegerin unter Mordverdacht. Ein spektakulärer Schwurgerichtsprozess. Und die Frage: Wie verhandelbar ist die Wahrheit? Sie ist über fünfzig, verheiratet…
Shida Bazyar. Die Lücken - Roman. Kiepenheuer und Witsch Verlag, Köln, 2026.Shida Bazyar: Die Lücken
Heimesbach im Hunsrück ist ein fiktiver Ort, an dem sich neunzig Jahre deutscher Geschichte in die Mauern und Biografien eingenistet haben. Es ist eine Gemeinde, die ihre…
Dana Vowinckel. Anton und Alma - Roman. Suhrkamp Verlag, Berlin, 2026.Dana Vowinckel: Anton und Alma
Anton und Alma lernen sich bei einem Schüleraustausch in der Bretagne kennen. Jahre später treffen sie sich auf einer Party wieder. Beide kommen aus Berlin und studieren…