Gerichte nehmen mit ihren Urteilen großen Einfluss auf Verfassungsentwicklungen. Wie aber können diese Urteile Verfassungen erweitern, verdichten oder verändern? Und was heißt es überhaupt, rechtlich zu urteilen? Um verfassende Urteile über ihre Rechtsförmigkeit zu erklären, rekonstruiert Sabine Müller-Mall in ihrem Buch Verfahren juridischen Urteilens. Sie entwirft nicht nur eine grundlegende Perspektive auf den Zusammenhang von Recht und Konstitutionalisierung, sondern auch eine Theorie des Rechts, die das Urteilen zum Ausgangspunkt nimmt.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 04.10.2023
Recht abstrakt und teilweise etwas hermetisch liest sich Christian Neumeiers Kritik über ein Buch, das sehr grundsätzliche Fragen zu stellen scheint: In einer Zeit stabiler Institutionen und geschriebener Verfassungen kommt juristischen Urteilen immer mehr prägende Kraft zu. Es sei eine "Konstitutionalisierung" der Gerichte zu beobachten, so der rezensierende Jurist, und darum sei auch die Frage nach der Legitimität zu stellen. In juristischen Urteilen blieben bei allen Gesetzen und Verfahren Spuren des Subjektiven, die nicht begrifflich aufzulösen seien. Gedankenreich beschäftige sich Müller-Mall mit all den theoretischen Abgründen, die sich hier auftun. Besonders interessant findet Neumeier die Rückgriffe auf Immanuel Kant und Friedrich Carl von Savigny. Mit Erstaunen liest man man etwa, das Müller-Mall auch aus Kants Theorie des ästhetischen Urteils eine Menge über das juristische zu lernen scheint. Und übrigens: "Die souveräne Theoretisierung mit Sinn für Details von Rubrum bis Tenorierung macht besondere Freude", versichert Neumeier.
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