In eigener Sache

Urteilsverkündung am 1. Dezember

25.11.2010. Fast genau drei Jahre nach dem Oberlandesgericht Frankfurt wird der Bundesgerichtshof am Mittwoch in der Sache SZ und FAZ/Perlentaucher entscheiden.
Zweimal wurde das Urteil des Bundesgerichtshofs verschoben. Zunächst wurde es für den Abend des Verhandlungstags, den 15. Juli des Jahres, angekündigt. Dann wurde die Urteilsverkündung auf den 30. September und schließlich auf den 1. Dezember verschoben.

FAZ und SZ wenden sich in dem Verfahren gegen die Rezensionsnotizen des Perlentauchers. Der Perlentaucher verfasst Notizen über die Buchrezensionen überregionaler deutscher Zeitungen in eigenen Worten und lizensiert diese Notizen auch an Internetbuchhändler. SZ und FAZ haben in ihren Klageschriften vier Anträge verfasst, deren schärfster dem Perlentaucher schlicht und enfach diese Aktivität verbieten will. Eine Chronik der Auseinandersetzung finden Sie in diesem Artikel des Perlentauchers vom Juni des Jahres.