Wolfram Vogel

Demokratie und Verfassung in der V. Republik

Frankreichs Weg zur Verfassungsstaatlichkeit.
Cover: Demokratie und Verfassung in der V. Republik
Leske und Budrich Verlag, Opladen 2001
ISBN 9783810032416
Kartoniert, 347 Seiten, 30,90 EUR

Klappentext

Das Buch untersucht, inwiefern Frankreich mit der V. Republik zum Verfassungsstaat geworden ist. Seit Gründung der V. Republik im Jahre 1958 sind Entwicklungen zu Beobachten, die zu der berechtigten Annahme führen, dass sich das französische Demokratieverständnis gewandelt hat. Wesentlich hierzu beigetragen haben drei Faktoren: Der erste ist die Aufwertung des Verfassungsprinzips in der Verfassung selbst durch die erstmalig konsequente Bildung einer Normenhierarchie. Der zweite Faktor ist die allmähliche Etablierung einer Verfassungsgerichtsbarkeit, der dritte das Entstehen eines Verfassungskonsenses. Der Autor untersucht systematisch diese Vorgänge sowie deren Auswirkungen auf das politische System Frankreichs.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 03.05.2002

Ist Frankreichs Fünfte Republik ein Verfassungsstaat? Von dieser provozierenden Frage geht Wolfram Vogel in seiner Studie aus, erklärt Rezensent Klaus-Jürgen Müller. Wie Vogel erläutere, sind die französische Republiken bisher eher mit der Volksouveränität - also dem demokratischen Prinzip - legitimiert worden. Die geschriebene Verfassung, die dem Volksouverän Grenzen setzt, wurde dagegen vergleichsweise als weniger wichtig angesehen. Erst die Verfassungsväter der Fünften Republik hätten mit der Schaffung des Conseil Constitutionel - des Verfassungsrates, der Übereinstimmung von einfachen Gesetzen mit der Verfassung überprüft - versucht, ein Gegengewicht zur Exekutive zu schaffen. Nach dem historischen Rückblick hat Vogel, so der Rezensent, die Rechtsprechung des Verfassungsrates einer "eingehenden quantitativen wie qualitativen Analyse" unterzogen und dabei festgestellt, dass der Conseil sich "schrittweise" zu einem Verfassungsgericht entwickelt hat, der verbindliche Regeln für alle am politischen Prozess Beteiligten aufstellt. Alles in allem ist es der Fünften Republik nach Vogel somit durchaus gelungen, eine ausgewogene Balance zwischen Demokratie- und Verfassungsprinzip zu erreichen. Der Rezensent findet diesen Befund überzeugend. Nur ein paar mehr Fakten über die "realpolitische und sozioökonomische Entwicklung" hätte er sich gewünscht.
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