Paul Tiefenbach

Alle Macht dem Volke?

Warum Argumente gegen Volksentscheide meistens falsch sind

Klappentext

Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung Volksentscheide positiv einschätzt. Doch was versprechen sich die Bürger von ihnen? Oft herrscht die Meinung, Politiker und Parteien seien nicht nur unfähig, sondern auch korrupt. Könne das Volk selbst entscheiden, würde alles besser. Kurz: man beobachtet eine Dämonisierung der politischen Klasse bei gleichzeitiger Glorifizierung des Volkes. Hinter diesen Auffassungen stehen reale Erfahrungen, trotzdem stellen sie eine grobe Vereinfachung sowohl der Realität als auch der Möglichkeiten der direkten Demokratie dar. Volksentscheide machen Parteien und Parteipolitiker nicht überflüssig. Die Vorstellung, bei Volksentscheiden käme der Wille des Volkes gewissermaßen ungebrochen zum Durchbruch, unterstellt, dass es einen solchen einheitlichen Volkswillen tatsächlich gibt. Doch in Wirklichkeit gehen die Interessenkonflikte mitten durch die Bevölkerung. Paul Tiefenbach erklärt aber auch, auf welche Weise Volksentscheide Politik- und Parteienverdrossenheit mindern können. Darüber hinaus sind Volksentscheide ein Mittel, die politische Tagesordnung mit neuen Vorschlägen und Ideen zu bereichern. Erfahrungen aus Ländern, in denen seit mehr als hundert Jahren regelmäßig Volksentscheide stattfinden, veranschaulichen die Argumentation.

Rezensionsnotiz zu Die Tageszeitung, 03.08.2013

Benno Schirrmeister hat Paul Tiefenbachs Plädoyer für mehr direkte Demokratie sehr positiv aufgenommen. Er attestiert dem Politikwissenschaftler, ausgewogen zu argumentieren und seine Darstellung etwa von Volksentscheiden und Bürgerhaushalten zahlreichen Beispielen zu untermauern. Auch gefällt Schirrmeister der realistische Blick sowie die "unprätenziöse Sprache" des Autors. Wichtig scheint ihm die Bedeutung der breiten, öffentlichen Debatten, die echten Volksentscheiden vorausgehen. Lobend hebt er hervor, dass Tiefenbach bei seinem Plädoyer die Risiken, Probleme und frustrierenden Seiten von direkter Demokratie nicht unter den Tisch fallen lässt.