Dieter Hoffmann-Axthelm

Lokaldemokratie und Europäisches Haus

Roadmap für eine geöffnete Republik
Cover: Lokaldemokratie und Europäisches Haus
Transcript Verlag, Bielefeld 2016
ISBN 9783837636420
Gebunden, 114 Seiten, 17,99 EUR

Klappentext

Wenn etwas heute die Europäer vereint, dann nicht das große Haus Europa, sondern die historische Unruhe: die Unruhe des Austritts der Einzelnen aus herkömmlichen politischen Bindungen. Daraus resultiert auch die Krise des Nationalstaats und seines politischen Ordnungssystems, der repräsentativen Demokratie. Europa könnte dagegen die Chance der Demokratie sein, sich noch einmal neu zu erfinden. Anzusetzen wäre dafür ganz oben - und ganz unten: Abgabe nationalstaatlicher Macht nach oben zugunsten einer handlungsfähigen EU, und nach unten zugunsten freigestellter lokaler Selbstbestimmung. Nur so kann der grassierende Populismus aufgefangen werden.

Rezensionsnotiz zu Die Zeit, 24.11.2016

In Zeiten, wo sich Demokratie mit demokratischen Mitteln abzuschaffen droht, wird es Zeit für neue Modelle demokratischer Partizipation, die die Bürger wesentlich intensiver einbinden, schreibt Elisabeth von Thadden in einer Dreifachbesprechung von David von Reyvbroucks "Gegen Wahlen", Dieter Hoffmann-Axthelms "Lokaldemokratie" und Anthony B. Atkinsons "Ungleichheit". Alle drei Autoren, so Thadden, denken pragmatisch über Verfahren nach, die das Prinzip Demokratie neu beleben könnten. Zwei Elemente scheinen dabei besonders innovativ - das von Reybrouck, aber auch Hoffmann-Axthelm verfochtene Losverfahren und die Idee eines Mindesterbes oder bedingten Grundeinkommens. Durchs Losverfahren würden Bürger aktiv - etwa in einer Bürgerkammer - an Entscheidungsprozessen und der Formulierung von Gesetzestexten mitwirken. Und auch das bedingte Grundeinkommen funktioniert nur, wenn die Bürger mitmachen. Hoffmann-Axthelm sieht dabei laut Thadden die lokale als die entscheidende Ebene der Demokratie. Eine starke EU müsste den Schirm darüber halten. Zu ähnlichen Ergebnissen komme der von Thadden nur kurz angerissene Atkinson. Allen drei Büchern bescheinigt die Rezensentin hohe Überzeugungskraft.