Winfried Klein

Die Domänenfrage im deutschen Verfassungsrecht des 19. Jahrhunderts

Duncker und Humblot Verlag, Berlin 2007
ISBN 9783428122097
Kartoniert, 242 Seiten, 69,80 EUR

Klappentext

Die Domänenfrage ist ein großes Thema der deutschen Verfassungsgeschichte - die Gretchenfrage bei der Entstehung staatlicher Rechtspersönlichkeit. Diese Frage behandelt der Verfasser erstmals umfassend. Gestützt auf eingehende Archivrecherchen weist er nach, dass im 19. Jahrhundert meist nur die deutschen Fürstentümer Rechtspersönlichkeit erlangten, die staatliches Domäneneigentum kannten. Neben diesem Aspekt hatte die Lösung der Domänenfrage auch finanzielle Auswirkungen. In den Fürstentümern ohne staatliches Domäneneigentum blieb es bei der Ertragshoheit der fürstlichen Kammer. Die Stände hatten dort das Steuerbewilligungsrecht und gelegentlich schon Jahre vor 1848/49 ein Ausgabenbewilligungsrecht. Der Verfasser weist nach, dass sich dieses weitgehend auf die aus Steuermitteln zu tätigenden Ausgaben beschränkte. Auf die Ausgaben der fürstlichen Kammer hatten die Stände keinen Einfluss.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30.03.2007

Michael Stolleis liest diese Dissertation vor allem mit Blick auf den Streit der Familie Baden mit der Landesregierung von Baden-Württemberg um die Rechte an dem einst fürstlichen Kunstbesitz. In Winfried Kleins Arbeit geht es um die verfassungsgeschichtliche Entwicklung der Eigentumsrechte an den landwirtschaftlichen Domänen, die zeitlich ganz unterschiedlich und oft gegen Widerstände aus dem fürstlichen Patrimonialeigentum in den staatlichen Besitz übergingen. Die Einleitung findet der Rezensenten etwas schwächer, doch den Rest hat er mit großem Gewinn gelesen. Und so empfiehlt er dieses Buch allen, die sich nicht etwas verkaufen lassen wollen, was ihnen schon gehört.
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