Sebastian Lenz

Vorbehaltlose Freiheitsrechte

Stellung und Funktion vorbehaltloser Freiheitsrechte in der Verfassungsordnung
Cover: Vorbehaltlose Freiheitsrechte
Mohr Siebeck Verlag, Tübingen 2006
ISBN 9783161489877
Gebunden, 343 Seiten, 94,00 EUR

Klappentext

Dissertation. Die im Grundgesetz enthaltenen vorbehaltlosen Freiheitsrechte, etwa die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit sowie die Kunst- und die Wissenschaftsfreiheit, lassen ihrem Wortlaut zufolge Einschränkungen durch den Staat nicht zu. Gleichwohl erlaubt das Bundesverfassungsgericht Einschränkungen, in der Praxis vor allem auf der Grundlage der Grundrechte Dritter. Sebastian Lenz zeigt, dass die Handlungsmöglichkeiten des Staates dabei differenziert zu betrachten sind. Einerseits ist der Staat zur Einrichtung und Ausgestaltung auch der vorbehaltlosen Freiheitsrechte berechtigt und verpflichtet. Andererseits enthalten diese Freiheitsrechte ein striktes Eingriffsverbot, das nur im Fall einer Kollision mit einer verfassungsrechtlichen Handlungspflicht zurücktreten muss. Solche Kollisionsfälle sind weitaus seltener als die Rechtsprechung bislang annimmt.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.02.2007

Ernst-Wolfgang Böckenförde ist außerordentlich zufrieden mit dieser als Dissertation entstandenen Arbeit. Dem Text bescheinigt er Habilitationsniveau und folgt dem Autor Sebastian Lenz durch seine Argumentation hin zu einer "konsistenten Dogmatik". Sinnvoll findet Böckenförde, dass der Autor den Tatbestand der vorbehaltlosen Freiheitsrechte erst einmal zu klären versucht und nach ihrer sachgemäßen Deutung fragt. "Kollisionsfälle" mit anderen Grundrechten behandelt Lenz in den Augen des Rezensenten "präzise" und abseits von der grassierenden "Abwägungseuphorie". Trotz der ein oder anderen offenen Frage hebt Böckenförde beide Daumen: Innovativ, unpolemisch, kenntnisreich (auch bezüglich der Literatur) und in "produktiver Auseinandersetzung" mit den Entscheidern in Karlsruhe.