Frank Decker

Der Irrweg der Volksgesetzgebung

Eine Streitschrift
Cover: Der Irrweg der Volksgesetzgebung
J. H. W. Dietz Nachf. Verlag, Bonn 2016
ISBN 9783801204693
Gebunden, 184 Seiten, 16,90 EUR

Klappentext

Wie weit soll direkte Demokratie gehen? Befürworter und Gegner der direkten Demokratie orientieren sich in Deutschland beide am Modell einer Volksgesetzgebung. Dies blockiert eine zielführende Debatte um die Einführung von Plebisziten auf Bundesebene. Brauchen wir mehr Demokratie? Und falls ja, in welcher Form? In allen Bundesländern sind heute Verfahren einer Volksgesetzgebung vorgesehen. Die Befürworter wollen sie ins Grundgesetz einführen. Doch taugt das Modell, um die Krise der repräsentativen Institutionen zu beheben? Nein, schreibt der Politikwissenschaftler Frank Decker: Im Bund kommen nur solche Formen direkter Demokratie in Frage, die den Vorrang des Bundestags als Gesetzgeber unangetastet lassen.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 10.01.2017

Wolfgang Jäger findet Frank Deckers Analyse der direkten Demokratie aktuell und dringlich. Die Streitschrift des Bonner Politikwissenschaftlers sieht er als Frucht von dessen jahrelanger Beschäftigung mit dem Thema. Verdienstvoll scheint ihm Deckers akribische Differenzierung der Ausprägungen der "Volksrechte", auch wenn der Autor seiner Meinung nach etwas zu sehr mit Begrifflichkeiten wuchert. Betreffend die Kollision von Volksrecht und Parlament, laut Jäger die zentrale These im Buch, möchte der Rezensent klarstellen, dass Decker keineswegs ein Gegner der direkten Demokratie ist, sondern für eine Ergänzung des Grundgesetzes um plebiszitäre Verfahren votiert. Lesenswert scheint ihm der Band vor allem als Anregung zu theoretischer Reflexion und empirischer Forschung, weniger wegen der praktischen Vorschläge, die Jäger eher für wissenschaftliche Spielerei hält.
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Rezensionsnotiz zu Süddeutsche Zeitung, 21.11.2016

Für Wolfgang Freund gehört Frank Deckers Buch in jede gute politikwissenschaftliche Bibliothek. Nicht weil der Autor so ausgiebig sich selbst zitiert und französische Kollegen geflissentlich übersieht, auch nicht, weil er so verquast akademisch schreiben kann, sondern weil der Politologe Volksgesetzgebung als gefährliche Tendenz beschreibt und dazu eine gelehrte Fleißarbeit aus bundesrepublikanischer Sicht vorlegt, der polemische Kritik nicht gerecht wird, wie Freund meint. Andere Meinungen, etwa zur Volksgesetzgebung als eines brauchbaren demokratischen Werkzeugs, wie man sie unter Frankreichs Sozialwissenschaftlern pflegt, hätten laut Rezensent im Buch mehr Berücksichtigung verdient.
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