Frank Decker

Der Irrweg der Volksgesetzgebung

Eine Streitschrift
Cover: Der Irrweg der Volksgesetzgebung
J. H. W. Dietz Nachf. Verlag, Bonn 2016
ISBN 9783801204693
Gebunden, 184 Seiten, 16,90 EUR

Klappentext

Wie weit soll direkte Demokratie gehen? Befürworter und Gegner der direkten Demokratie orientieren sich in Deutschland beide am Modell einer Volksgesetzgebung. Dies blockiert eine zielführende Debatte um die Einführung von Plebisziten auf Bundesebene. Brauchen wir mehr Demokratie? Und falls ja, in welcher Form? In allen Bundesländern sind heute Verfahren einer Volksgesetzgebung vorgesehen. Die Befürworter wollen sie ins Grundgesetz einführen. Doch taugt das Modell, um die Krise der repräsentativen Institutionen zu beheben? Nein, schreibt der Politikwissenschaftler Frank Decker: Im Bund kommen nur solche Formen direkter Demokratie in Frage, die den Vorrang des Bundestags als Gesetzgeber unangetastet lassen.

Rezensionsnotiz zu Süddeutsche Zeitung, 21.11.2016

Für Wolfgang Freund gehört Frank Deckers Buch in jede gute politikwissenschaftliche Bibliothek. Nicht weil der Autor so ausgiebig sich selbst zitiert und französische Kollegen geflissentlich übersieht, auch nicht, weil er so verquast akademisch schreiben kann, sondern weil der Politologe Volksgesetzgebung als gefährliche Tendenz beschreibt und dazu eine gelehrte Fleißarbeit aus bundesrepublikanischer Sicht vorlegt, der polemische Kritik nicht gerecht wird, wie Freund meint. Andere Meinungen, etwa zur Volksgesetzgebung als eines brauchbaren demokratischen Werkzeugs, wie man sie unter Frankreichs Sozialwissenschaftlern pflegt, hätten laut Rezensent im Buch mehr Berücksichtigung verdient.
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