Margareta Mommsen, Angelika Nußberger

Das System Putin

Gelenkte Demokratie und politische Justiz in Russland
Cover: Das System Putin
C. H. Beck Verlag, München 2007
ISBN 9783406547904
Paperback, 216 Seiten, 12,95 EUR

Klappentext

Wladimir Putin ist mit dem Versprechen angetreten, in Russland die Demokratie zu festigen. Bis heute glauben westliche Politiker daran. Tatsächlich beherrscht jedoch eine Clique von Oligarchen das Land. Die Justiz ist zum Büttel des Kremls geworden, das Parlament existiert nur noch zum Schein. Die Meinungsfreiheit wird immer weiter eingeschränkt und die politische Opposition fast nach Belieben gesteuert - oder ausgeschaltet. Legal oder illegal? Diese Frage scheint im System Putin keine Rolle mehr zu spielen. Die Autorinnen beschreiben anschaulich, wie im heutigen Rußland regiert wird - und vor allem: wer an welchen Stellen die Fäden in der Hand hat. Sie decken die Intrigenspiele mächtiger Gruppen im Kampf um Macht und Reichtum auf und zeigen, wie sich das System Putin die lange obrigkeitsstaatliche Tradition Russlands zunutze macht. Am Schluß steht die Frage, welche Ansätze und Kräfte einen Ausweg aus der "gelenkten Demokratie" weisen.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Rundschau, 19.02.2008

Zufrieden ist Rezensentin Gemma Pörzgen mit Margareta Mommsens und Angelika Nußbergers Analyse des "Systems Putin". Anders als die Arbeiten vieler anderer Russlandexperten zeichnet sich diese in ihren Augen durch "Sachlichkeit und Detailkenntnis" aus. Höchst instruktiv findet sie besonders die erste Hälfte des Buchs, in der Aspekte wie die Rückorientierung der russischen Politik unter Putin, die Rezentralisierung, die Unterordnung demokratischen Wettbewerbs und freier Medien unter das Ziel der wirtschaftlichen Konsolidierung beschrieben werden. Die zweite Hälfte, die sich der fragwürdigen Rolle der russischen Justiz widmet, scheint ihr allerdings ein wenig trocken. Sie moniert in diesem Zusammenhang die überbordende Fülle von juristischen Details, die dem Fachpublikum schon länger bekannt sind. Der an Russland interessieren Leser allerdings hätte ihres Erachtens von einer stärkeren Ausrichtung der Analyse an Politik und Lebenswirklichkeit mehr gehabt.

Rezensionsnotiz zu Neue Zürcher Zeitung, 21.12.2007

Dem Rezensenten Ulrich M. Schmid gefällt diese schlüssige und kompetente Analyse des politischen Status Quo in Russland. Die Autorinnen Margareta Mommsen und Angelika Nussberger greifen weit in die Geschichte zurück, um das "Systen Putin" zu erklären. Dies ist ihrer Meinung nach nicht nur von "sowjetischen", sondern auch von "zaristischen Traditionen" und einem "Rechtsnihilimus" geprägt. Was die Gegenwart betrifft, analysieren die Autorinnen fünf Fälle - unter anderem den von Michail Chodorkowski - ganz genau. Das Bild, das die beiden zeichnen, ist nach Meinung des Rezensenten düster. Die Schuld daran - auch das findet der Rezensent bemerkenswert - geben Mommsen und Nussberger jedoch nicht nur Putin, sondern auch der ziemlich ineffektiven politischen Opposition.

Rezensionsnotiz zu Süddeutsche Zeitung, 10.12.2007

Überzeugend scheint Rezensent Ralf Altenhof diese Analyse des "Systems Putin", die Margareta Mommsen und Angelika Nußberger vorgelegt haben. Den Autorinnen gelingt es seines Erachtens, die skandalösen Zustände in Politik und Justiz im gegenwärtigen Russland herauszuarbeiten. Deutlich wird für ihn unter anderem, dass "Demokratie a la Putin" eine überaus autoritäre Deutung von Demokratie bedeutet, die auf eine ständige Verletzung von rechtsstaatlichen Prinzipien hinaus läuft. Neben einer eingehenden Darstellung der Funktionsweise von Putins Machtapparat findet er in dem Buch auch Erhellendes über die Rolle der Justiz, die allzu oft als Handlangerin des Kreml fungiert. Sein Fazit: eine "ernüchternde, aber lohnende Lektüre."
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Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 12.11.2007

Gelungen findet Rezensent Werner Adam diese Analyse der politischen Situation Russlands der Politikwissenschaftlerinnen Margareta Mommsen und Angelika Nußberger. Im Mittelpunkt sieht er das "System Putin", das sich in einer strikten vertikalen Kommandokette manifestiert, die sich vom Kreml ausgehend über alle staatlichen Organe erstreckt. Die Autorinnen führen für ihn überzeugend vor Augen, wie Putin die obrigkeitsstaatliche Tradition des Landes nutzt, um seine Vorstellungen von einem starken, zentralistisch regierten Staat, einer "gelenkten Demokratie", der "Einzigartigkeit" Russlands durchzusetzen, Einschränkung von Meinungsfreiheit und juristische Willkür inklusive. Neben der guten, sachlichen Darstellung hebt er dabei besonders die profunden politischen und juristischen Kenntnisse der Autorinnen hervor.
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