Jürgen Rüttgers

Die Marktwirtschaft muss sozial bleiben

Eine Streitschrift
Cover: Die Marktwirtschaft muss sozial bleiben
Kiepenheuer und Witsch Verlag, Köln 2007
ISBN 9783462039313
Gebunden, 176 Seiten, 17,90 EUR

Klappentext

Die Angst vor dem wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands, ja ganz Europas, ist nach den neuesten Meldungen über den Rückgang der Arbeitslosigkeit und über verbesserte Wachstumsprognosen etwas in den Hintergrund getreten. Aber auch weiterhin wird die Behauptung von der angeblichen Antiquiertheit der Sozialen Marktwirtschaft aufgestellt, um das Heil entweder in einem radikalen neoliberalen Ökonomismus oder in einem regelungsorientierten Etatismus zu suchen. Jürgen Rüttgers hat in den letzten Monaten mehrfach die Auswüchse neoliberaler Wirtschaftspolitik angegriffen. Dabei attackierte er nicht nur die Ungerechtigkeit der Harz IV-Gesetze, sondern eine ganze Serie von weit verbreiteten Lebenslügen unserer Zeit: die wohlfeile Annahme, dass Steuersenkungen für Unternehmen automatisch zu neuen Arbeitsplätzen führen. Die Legende von generell zu hohen Steuern und Löhnen in Deutschland, von zu geringer unternehmerischer Flexibilität oder von der drohenden Katastrophe wegen der Überalterung der Bevölkerung. In seinem Essay setzt sich Jürgen Rüttgers kritisch mit Untergangspropheten und neoliberalen Marktanbetern auseinander, um zu zeigen, dass die soziale Marktwirtschaft nicht am Ende ist - im Gegenteil. Ihr gehört die Zukunft.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 17.09.2007

Eher kritisch äußert sich Rezensent Philip Plickert über Jürgen Rüttgers Plädoyer für die soziale Marktwirtschaft. Er betrachtet das Buch vor allem als Streitschrift wider den Neoliberalismus. Damit kann ihn der nordrhein-westfälische Ministerpräsident jedoch nur selten überzeugen. Er hält dem Autor vor, die Welle von Unzufriedenheit und Unsicherheit in der Bevölkerung zu nutzen und sich als das "soziale Gewissen" seiner Partei zu gerieren. Immerhin stimmt Plickert der Kritik an den Arbeitsmarktreformen zu. Auch bescheinigt er Rüttgers, sich bisweilen tatsächlich dem "Kern der Probleme des alimentierenden Sozialstaats" zu nähern, nämlich: eine Unterschicht geschaffen zu haben, die, so Plickert, "teils schon über mehrere Generationen von kollektiver Umverteilung lebt." Außerdem entdeckt er an zentralen Passagen Widersprüche, was er damit erklärt, dass Rütters aus "taktischen Gründen" in SPD-nahen Wählerteichen fische. Demgegenüber kann er Rüttgers Forderung nach einer steuerlichen Entlastung von Leistungsträgern nur begrüßen.