Felix Lücke
Nicht kodifizierte Regeln im Deutschen Bundestag.
Eine empirische und rechtssystematische Studie über das informale Parlament.

Duncker und Humblot Verlag, Berlin 2024
ISBN 9783428191017
Kartoniert, 563 Seiten, 129,90 EUR
ISBN 9783428191017
Kartoniert, 563 Seiten, 129,90 EUR
Klappentext
Wer leitet die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages? Dürfen alle Fraktionen einen Vizepräsidenten stellen? Kann ein Ausschuss seinen Vorsitzenden abberufen? Wer sitzt im Plenarsaal an welchem Platz? - solche, mit einem Blick in Grundgesetz und Geschäftsordnung nicht eindeutig zu beantwortende Fragen sind Anzeichen eines besonderen parlamentarischen Phänomens: Organisation und Verfahrensgang eines Parlaments werden nicht allein von kodifizierten Normen gesteuert, sondern von einer Vielzahl an ungeschriebenen Übungen, Sitten, Gebräuchen und Gepflogenheiten entscheidend mitbestimmt. Der Autor nimmt diesen Befund zum Anlass, derartige Regelmäßigkeiten am Beispiel des Deutschen Bundestages empirisch zu erfassen, rechtssystematisch zu ordnen und die Ursachen ihrer Wirksamkeit zu ergründen. In Zeiten, in denen der Grundkonsens zwischen den am Parlamentsgeschehen beteiligten Akteuren zunehmend in Frage gestellt ist, bietet die Untersuchung auch der Praxis rechtliche Orientierung.
Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 09.07.2024
Mit ein paar Einschränkungen lobenswert ist dieses Buch für Rezensent Finn Hohenschwert. Der Rechtswissenschaftler Felix Lücke beschäftigt sich darin, lernen wir, mit der Bedeutung ungeschriebener Regeln im Bundestag, ein Feld, das nicht nur die Kleidungsordnung, sondern etwa auch die Zusammensetzung von Ausschüssen betrifft. Durchaus erstaunlich findet Hohenschwert es nach der Lektüre, wie viele der parlamentarischen Gepflogenheiten nicht kodifiziert sind. In eine Krise, fasst der Rezensent die Argumentation zusammen, geraten diese teils nichtrechtlichen teils durchs Gewohnheitsrecht gestützten Regeln oftmals, wenn neue politische Kräfte ins Parlament drängen. Im Fall der AfD zeigt sich dies in der Missachtung der Regeln durch die neue Partei, so Hohenschwert mit Lücke, aber auch in der Ausgrenzung der AfD durch andere Parteien. Lücke plädiert laut Rezensent dafür, das Gewohnheitsrecht als dem formalen Recht gleichgestellt zu betrachten. Eine interessante und wichtige Perspektive ist das, findet Hohenschwert, der lediglich an einigen Stellen detaillierte Belege vermisst und eine etwas allzu knappe Argumentation bemängelt.
Kommentieren
