Marina Preiß

Gesetzgebung im Gesundheitsnotstand

Die Rolle des parlamentarischen Gesetzgebers im pandemiebedingten Gesundheitsnotstand am Beispiel der COVID-19-Pandemie
Cover: Gesetzgebung im Gesundheitsnotstand
Duncker und Humblot Verlag, Berlin 2025
ISBN 9783428193950
Broschiert, 293 Seiten, 89,90 EUR

Klappentext

Der Ausbruch des Coronavirus SARS-CoV-2 führte zu einer globalen Pandemie und einem Gesundheitsnotstand. Im deutschen Recht fehlt es nach wie vor an einer allgemeinen Pandemiegesetzgebung. Auf der Grundlage zuvor entwickelter Standards werden die COVID-19-Verordnungen auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft und auf dieser Grundlage konkrete Vorschläge für gesetzliche Regelungen für einen verfassungsrechtlichen und ordnungsrechtlichen Rahmen unterbreitet.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 03.06.2025

Einen hilfreichen Beitrag zur Diskussion um die Vorbereitung auf kommende Pandemien durch den Gesetzgeber leistet Marina Preiß hier laut Rezensent Finn Hohenschwert. Preiß beschäftigt sich, referiert Hohenschwert, auch mit der Frage, wie Deutschland mit der letzten Pandemie, mit Corona, umgegangen war und stellt fest, dass das im Großen und Ganzen, obwohl das Land nicht auf den Notstand vorbereitet war, recht gut funktioniert hat, die Gewaltenteilung zum Beispiel blieb stabil, anderes, wie vor allem die Bund-Länder-Treffen, lief eher suboptimal, da deren Beschlüsse nicht bindend waren und ungleich umgesetzt wurden. Was also tun für den Fall einer neuen Seuche? Preiß schlägt vor im Grundgesetz einen neuen Artikel 80b einzusetzen, dessen Notstandsbestimmungen erst im Ernstfall in Kraft treten und dem Bund mehr Eingriffsmöglichkeiten zugestehen. Hohenschwert leuchtet das ein, die konkrete Ausgestaltung des Artikels, die Preiß vorschlägt, würde die Zuständigkeiten klarer regeln und dennoch die reguläre Zuständigkeit der Länder nicht antasten. Nur dass Preiß im Bereich des internationalen Rechts wenig Handlungsbedarf sieht, leuchtet dem Rezensent nicht ein. Auch da gäbe es einiges zu tun, glaubt er, aber für die Ebene des nationalen Rechts findet er bei Preiß gute Anregungen.

Beliebte Bücher

Juli Zeh. Pony Show - Roman. Luchterhand Literaturverlag, München, 2026.Juli Zeh: Pony Show
Eine prominente Verlegerin unter Mordverdacht. Ein spektakulärer Schwurgerichtsprozess. Und die Frage: Wie verhandelbar ist die Wahrheit? Sie ist über fünfzig, verheiratet…
Shida Bazyar. Die Lücken - Roman. Kiepenheuer und Witsch Verlag, Köln, 2026.Shida Bazyar: Die Lücken
Heimesbach im Hunsrück ist ein fiktiver Ort, an dem sich neunzig Jahre deutscher Geschichte in die Mauern und Biografien eingenistet haben. Es ist eine Gemeinde, die ihre…
Botho Strauß. Bleiben und Blicken. Carl Hanser Verlag, München, 2026.Botho Strauß: Bleiben und Blicken
In Botho Strauß' neuem Buch geht es um die Zeit und ihr Vergehen, um den Zauber der Kunst, um das Originale und das Eigentliche. Vor allem sind es Begegnungen und Nichtbegegnungen,…
Dana Vowinckel. Anton und Alma - Roman. Suhrkamp Verlag, Berlin, 2026.Dana Vowinckel: Anton und Alma
Anton und Alma lernen sich bei einem Schüleraustausch in der Bretagne kennen. Jahre später treffen sie sich auf einer Party wieder. Beide kommen aus Berlin und studieren…