Hans Herbert von Arnim

Politik Macht Geld

Das Schwarzgeld der Politiker - weißgewaschen
Cover: Politik Macht Geld
Knaur Verlag, München 2001
ISBN 9783426775578
Taschenbuch, 278 Seiten, 8,64 EUR

Klappentext

Die politische Klasse hat große Sorgfalt darauf verwendet, ihre tatsächlichen Einkünfte zu verschleiern. Hans Herbert von Arnim schlägt eine Schneise ins Dickicht der Politikereinkommen: Viele Regierungsmitglieder im Bund und in den Ländern beziehen verfassungswidrige Schatteneinkommen. Es gibt "Minister de Luxe", die Dank solcher Schwarzgelder ein um sechsstellige Beträge höheres Einkommen haben als ihre "minderbemittelten" Kollegen. Mittels einer Kommission, die als "Waschanlage" dient, sollen rechtswidrige Leistungen in rechtmäßige umgewandelt werfen. Was Arnim hier aufdeckt, ist der bisher größtangelegte Versuch zur Irreführung der Öffentlichkeit. Dagegen hilft nur absolute Transparenz: Dieses Buch nennt die Einkommen jedes einzelnen Regierungsmitglieds - ob Bundeskanzler, Ministerpräsident, Minister oder Staatssekretär - und sagt, ob es sich um rechtmäßige Bezüge handelt oder nicht.

Rezensionsnotiz zu Süddeutsche Zeitung, 21.03.2001

Amüsiert bespricht Ralf Husemann das Buch des "nicht eben uneitlen Bestseller-Autors" Hans Herbert von Arnim über den Missbrauch mit Ministergehältern. In seinem neuen Buch feuere der Professor für Verwaltungswissenschaft in Speyer eine weitere Salve auf die von ihm "mit abgrundtiefem Misstrauen betrachtete Kaste ab". Ganz besonders missfalle dem Autor die seiner Ansicht nach verfassungswidrige Praxis der vielfältigen Nebeneinkünfte von Ministern wie Dienstaufwandsentschädigungen, steuerfreie Kostenpauschalen sowie Diäten aus gleichzeitigen Abgeordnetenmandaten, so der Rezensent. Auch die von Bayern und Nordrhein-Westfalen eingesetzte Kommission zur Neuordnung von Abgeordnetenbezügen durch die Unternehmensberatung Roland Berger, aus der Arnim im Zorn ausschied, werde von ihm als "Hofkommission" vernichtend kritisiert. Mit der "schön übersichtlichen" Auflistung der Bezüge aller Mitglieder der Bundesregierung sowie der Landesparlamente hat sich der Autor offensichtlich dafür rächen wollen, in der "Berger-Kommission" kein Gehör gefunden zu haben, vermutet der Rezensent.
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Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.02.2001

Friedrich Karl Fromme erläutert zunächst, dass sich der Autor in diesem Band vor allem mit der Arbeit der Berger-Kommission befasst, die - von Clement und Stoiber initiiert - eine angemessene Bezahlung der Politiker zum Ziel hatte. Von Arnim war an dieser Kommission selbst beteiligt, distanzierte sich jedoch später von dem Unterfangen, weil das Ziel der Kommission seiner Ansicht nach vor allem darin lag, "fragwürdige Einkünfte der Politiker `ehrlich zu machen`". Von Arnims Einwände werden nun in seinem Buch, so Fromme, dezidiert erläutert, und auch wenn der Rezensent einige Passagen kritisch beleuchtet, so wertet er die Ausführungen des Autors als "insgesamt überzeugend". Mit manchen Theorien hätte sich von Arnim nach Ansicht des Rezensenten etwas ausführlicher befassen können, so etwa mit der Koppelung von Regierenden mit einem Mandat, doch alles in allem weiß Fromme das "reiche Zahlenmaterial" in diesem Band zu schätzen und auch zahlreiche Hinweise darauf, wie wenig mancherlei Pauschalen und Aufwandsentschädigungen der Politiker zu rechtfertigen seien. Gut gefällt Fromme außerdem, wie von Arnim das häufige Argument der Unterbezahlung und Überarbeitung von Politikern im Vergleich zur Wirtschaft einleuchtend widerlegt und auch auf die "privilegierte Altersversorgung der Politiker eingeht".
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