Hans Herbert von Arnim

Das Europa-Komplott

Wie EU-Funktionäre unsere Demokratie verscherbeln
Cover: Das Europa-Komplott
Carl Hanser Verlag, München und Wien 2006
ISBN 9783446207264
Gebunden, 442 Seiten, 24,90 EUR

Klappentext

Eine erschreckende Bestandsaufnahme des Brüsseler Politik- Betriebes: Die Europaabgeordneten sind mit Diäten und Pensionen großzügig versorgt, ihre Arbeit kontrolliert jedoch niemand. Das Wahlrecht für das Straßburger Parlament spricht allen Gleichheitsprinzipien Hohn. Rat und Kommission treffen weitreichende Entscheidungen, ohne von den Bürgern der EU dafür wirklich legitimiert zu sein. Hans Herbert von Arnim durchleuchtet systematisch das politische System der EU und fordert, über ein anderes Europa nachzudenken.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 28.02.2007

Außer dem allzu reißerischen Titel, der zudem falsche Erwartungen wecke, hat Jürgen Elvert an diesem Buch über die Strukturen der Europäischen Union nichts auszusetzen. Er findet die Überlegungen von Hans Herbert von Arnim sehr bedenkenswert. Arnim konstatiert eine "Krise" der EU, die seiner Ansicht nach aus den in den letzten 50 Jahren gewachsenen Strukturen der EU entspringt, erklärt der Rezensent. Außerdem sehe der Autor mangelnde Demokratie auf fast allen Institutionsebenen der EU, nicht zuletzt für die Akteptanzprobleme bei der Bevölkerung. Deshalb könne laut Arnim nur ein beherzter Demokratisierungsprozess helfen, die gegenwärtige Krise zu meistern - das scheint auch den Rezensenten zu überzeugen.
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Rezensionsnotiz zu Die Zeit, 12.04.2006

In einer Schärfe, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt, stellt sich Klaus Harpprecht gegen Hans Herbert von Arnims Kritik an den demokratiefernen Europa-Eliten in Brüssel. Ein "Kompendium der Widersprüche, Flüchtigkeiten, Auslassungen" hat der Rezensent lesen müssen, dass nur Vorurteile bediene. "Sonst taugt es nichts", wie Harpprecht streng urteilt, der in seiner Besprechung einer Reihe von Arnims Aussagen widerspricht, etwa der fehlenden Legitimation der Europäischen Kommission. Mehr als zwei Drittel des Gremiums, so der Rezensent, würden aufgrund von Vorschlägen der demokratisch gewählten Regierungen der Mitgliedsländer besetzt. Arnim wolle aus der EU in Wirklichkeit einen "lockeren" Staatenbund machen, meint Harpprecht. Dass er das nicht offen sagt, nimmt er Arnim zusätzlich übel.
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