Rita Sailer

Untertanenprozesse vor dem Reichskammergericht

Rechtsschutz gegen die Obrigkeit in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts
Böhlau Verlag, Köln 1999
ISBN 9783412146986
Gebunden, 479 Seiten, 55,22 EUR

Klappentext

Das Buch ist ein Beitrag zur Vorgeschichte des verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Rechtsschutzes. Im Mittelpunkt der Arbeit stehen fünf Untertanenprozesse, die ein repräsentatives Bild über die vom Reichskammergericht entschiedenen Streitigkeiten zwischen Untertanen und Obrigkeit im Südwesten des alten Reiches vermitteln. Untersucht werden die Prozesse der Bauerngemeinden Menzigen und Eichtersheim gegen die Entziehung althergebrachter Nutzungsrechte und übermäßige Frondienste, der Verfassungskonflikt in der Reichsstadt Zell, der Prozess der Ettenheimer Juden gegen ihre Vertreibung aus der Stadt und der Rechtsstreit der Apothekerswitwe Bellon um ihr Apothekenprivileg, das der "guten Policey" des Landesherrn im Wege stand. Anhand dieser Beispiele wird die Entscheidungspraxis des Reichskammergerichts analysiert, wobei auch die materiellen Grundlagen und die prozessualen Bedingtheiten der Entscheidungen angesprochen werden.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 30.10.2000

Diese juristische Dissertation trägt dazu bei, so der Rezensent Karl Otmar Freiherr von Aretin, den allgemein schlechten Ruf des Reichskammergerichts zu verbessern. Untersucht werden fünf Prozesse zwischen 1750 und 1806, die Ergebnisse sind recht erstaunlich: der Rechtschutz, den das Gericht den klagenden Untertanen gewährte, sei ebenso überraschend wie die Schnelligkeit der Bearbeitung. Zudem erfährt man, und das nennt der Rezensent "eine kleine Sensation", dass mangelnder Revolutionswille in Deutschland vielleicht auf "einen neuen Glauben an die alten Urkunden" zurückzuführen ist. Kritik an dem Band aber gibt es auch: so souverän der Band im "Aufzeigen juristischer Probleme" sei, so unverdaulich bleibt er nach Ansicht von Aretins für den Nichtjuristen. Es fehlt die Erläuterung von Fachausdrücken - und die Abwesenheit eines Registers findet der Rezensent "fast unverzeihlich."
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