Otto Depenheuer
Selbstbehauptung des Rechtsstaats
Ferdinand Schöningh Verlag, Paderborn 2007
Gewalt ist im freiheitlichen Verfassungsstaat beim Staat monopolisiert, rechtlich domestiziert und demokratisch legitimiert. Als fundamentalistischer Terror kehrt sie indes mit ursprünglicher Willkür und atavistischer Brutalität auf die politische Bühne zurück. Wie kann der freiheitliche Rechtsstaat seine Existenzform gegenüber seiner islamisch-fundamentalistischen Negation verteidigen? Kann sich die rechtlich gehegte Staatsgewalt gegen die barbarische Gewalt eines global agierenden terroristischen Netzwerkes behaupten, ohne ihr Ethos zu verraten? Kennt die Not des Staates kein Gebot des Rechts? Oder ist er umgekehrt an seine Rechtsordnung und deren Prinzipien ausnahmslos gebunden mit der Folge: Fiat iustitia pereat mundus? Muss der Rechtsstaat auch den Feind als Rechtssubjekt achten? Darf er um seiner Existenz willen in letzter Konsequenz sogar unschuldige Menschen opfern? Diesen existentiellen Fragen des Rechtsstaates geht die Studie vor dem Hintergrund der aktuellen terroristischen Bedrohung durch den islamischen Fundamentalismus nach.