Der Europäische Haftbefehl vor dem Bundesverfassungsgericht

Mohr Siebeck Verlag, Tübingen 2006
Mit diesem Band wird das Verfassungsbeschwerde-Verfahren über das Europäische Haftbefehlsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht dokumentiert. Er enthält neben den das Verfahren tragenden Schriftsätzen, Stellungnahmen und Entscheidungen vor allem die vollständige Abschrift des Tonbandmitschnitts der mündlichen Verhandlung vom 13. und 14. April 2005. Die in der mündlichen Verhandlung behandelten Themen und das Rechtsgespräch zwischen den Senatsmitgliedern, den Beteiligten und den Sachverständigen stecken den Horizont einer Diskussion ab, die durch das Urteil vom 18. Juli 2005 und die drei abweichenden Meinungen nicht vollständig abgebildet wird. Frank Schorkopf behandelt einleitend den verfassungs- und europarechtlichen Rahmen des Verfahrens, beleuchtet die Hintergründe und geht auf die Rezeption der Entscheidung und die geplante Neuregelung eines Europäischen Haftbefehlsgesetzes ein.

Mit der Benutzung dieses Service stimmen Sie mit folgenden Punkten überein:

Ihre E-Mail-Adresse und die E-Mail-Adresse des Empfängers werden ausschließlich zu Übertragungszwecken verwendet - um den Adressaten über den Absender zu informieren. Um einen Missbrauch dieses Services zu vermeiden, wird die Perlentaucher Medien GmbH die Identifikationsdaten (IP-Adresse) jedes Nutzers für einen Zeitraum von drei Monaten speichern. Sofern Dritte glaubhaft machen, dass sie durch die Versendung eines Artikels im Rahmen dieses Services in ihren Rechten verletzt wurden, wird die Perlentaucher Medien GmbH die Identifikationsdaten zur Rechtsverfolgung herausgeben.