Reformen durch Europa. Zur Transformation der politischen Handlungsfähigkeit in der Europäischen Währungsunion. Eine Analyse aus deutscher Sicht

Europa Union Verlag, Bonn 2004
Die vorliegende Untersuchung beleuchtet die Folgen der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) und kommt zu dem Ergebnis, dass in den Ländern der Eurozone Politiken zur Belebung von Wirtschaftswachstum, Systeme der sozialen Sicherung, Reformen der Arbeits- und Gütermärkte, Subventions- oder Staatsverschuldungsmaßnahmen ohne eine Beachtung der Bedürfnisse und Interessen der Partnerländer nicht mehr durchführbar sind. Gerade für Deutschland ist die WWU als "Schicksalsgemeinschaft" von besonderer Bedeutung: So hemmen eine lahmende Konjunktur und vielfältige Strukturdefizite in Deutschland die wirtschaftliche Entwicklung in Gesamteuropa. Zugleich dramatisiert der Euro die strukturellen Schwächen des Standorts Deutschland. Andererseits kann die WWU von den Akteuren zur Durchsetzung längst notwendiger Strukturreformen genutzt werden. Wollen die politischen Akteure den dauerhaften Erfolg der WWU sichern, bleibt ihnen ohnehin keine andere Wahl, als der Erkenntnis Rechnung zu tragen, dass die Währungsunion nationale Reformanstrengungen und ein "Regieren im Verbund" erfordert. Mit Blick auf mehr Effektivität politischer Entscheidungen lautet daher die Antwort nicht weniger, sondern mehr Europa. Vor diesem Hintergrund kommen die europäischen Staats- und Regierungschefs nicht umhin, die Frage nach der zukünftigen Gestalt Europas zu beantworten sowie zu klären, in welche politische Ordnung die bisher gut funktionierende Wirtschafts- und Währungsordnung einzupassen ist.

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