Brigitte Zypries (Hg.)

Die Renaissance der Rechtspolitik

Zehn Jahre Politik für den sozialen Rechtsstaat
Cover: Die Renaissance der Rechtspolitik
C. H. Beck Verlag, München 2008
ISBN 9783406582752
Kartoniert, 201 Seiten, 38,00 EUR

Klappentext

Die Ausstrahlungen geänderter internationaler Bedingungen auf das nationale Recht, neue Technologien und neue gesellschaftliche Entwicklungen haben umfangreiche Anpassungen des Rechts an die geänderten Lebensumstände erforderlich gemacht. In 31 Beiträgen werden in diesem neuen Band die zentralen gesetzgeberischen Reformen der vergangenen zehn Jahre fachkundig dargestellt, bewertet und analysiert, z.B.: die Novellierungen des Unterhalts- und Betreuungsrechts, das Lebenspartnerschaftsgesetz, die Neuregelungen in den Bereichen Schuldrecht und Verbraucherschutz, das Justizmodernisierungsgesetz, die Maßnahmen zur Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus, durch neue Ermittlungsinstrumente und eine effizientere justizielle Zusammenarbeit auf europäischer Ebene.

Rezensionsnotiz zu Süddeutsche Zeitung, 03.11.2008

In seiner Besprechung dieses Sammelbandes rechnet Rezensent Heribert Prantl gleich auch mit der Rechtspolitik der vergangenen zehn Jahre ab, dieser seiner Meinung nach längst nicht so kraftvoll und reformfreudig gewesen sei, wie der Titel verkünde. Die hier geleistete Selbstbeweihräucherung findet er daher "ein wenig frivol und ansatzweise größenwahnsinnig". Ausführlich erinnert Prantl an  die Höhe- und Tiefpunkte der Rechtspolitik unter Herta Däubler-Gmelin und Brigitte Zypries (ebenso wie an seine eigenen Leitarikel zum Thema), um dann in einer wohlwollenden Kehrtwende dem Band zuzubilligen, immerhin ein Versprechen zu sein. Denn die Bestandsaufnahme einer sozialen Rechtspolitik kann er nicht sein. So meint er schließlich - mit Verweis auf den Verlauf der Donau -, am Krähenbach zu stehen und immerhin ans Schwarze Meer denken zu dürfen.
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