Stichwort

Frank-Walter Steinmeier

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9punkt 25.10.2022 […] sterben, erwiderte er die Frage mit ihrer Korrektur: Nicht die Bereitschaft zu sterben sei erklärungsbedürftig, sondern die Bereitschaft zu töten." Nun hat er es also geschafft. Präsident Frank-Walter Steinmeier ist heute morgen im Nachtzug in Kiew angekommen, berichtet etwa Spiegel online: "Steinmeier und Selenski wollen nun nach Angaben des Bundespräsidialamts einen gemeinsamen Appell an deutsche […]
9punkt 06.09.2022 […] Bundesregierung es richtig gemacht, atmet Wolf Wiedmann-Schmidt bei Spon auf: "50 Jahre lang mussten die Angehörigen der elf ermordeten Israelis auf diese Worte warten. Nun steht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in einem weißen Zelt auf dem Fliegerhorst in Fürstenfeldbruck und sagt: 'Ich bitte Sie als Staatsoberhaupt dieses Landes und im Namen der Bundesrepublik Deutschland um Vergebung.' Vergebung […]
Magazinrundschau 01.07.2022 […] Die deutsche Russlandpolitik ist gescheitert, das steht für den Politikwissenschaftler Ulrich K. Preuß fest, aber heißt das auch, dass sie von vornherein ein Fehler war? Und gar im Sinne Talleyrands s […]
Efeu 20.06.2022 […] Überraschend deutlich wurde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei der Einweihung der Documenta 15 am Wochenende. "Ich will offen sein: Ich war mir in den vergangenen Wochen nicht sicher, ob ich heute hier bei Ihnen sein würde", begann er seine Rede und ging dann kritisch auf das Verhalten der Kuratoren und Organisatoren bei der Antisemitismus-Debatte ein. "Wer als Künstlerin oder Künstler in […]
9punkt 06.05.2022 […] dafür ist, dass sich zwar Gemeinsamkeiten zwischen Menschen von außen bestimmen lassen mögen, nicht aber das subjektive Empfinden von Ähnlichkeit." Ach, und außerdem: Wolodimir Selenski hat Frank-Walter Steinmeier doch noch angerufen und ihn nach Kiew eingeladen, meldet etwa das Handelsblatt. Wladimir Putin hat sich beim israelischen Premierminister Naftali Bennett für die antisemistischen Äußerungen […]
9punkt 05.05.2022 […] Klötze wie Matthew Karnitschnigs unterhaltsame Liste der "12 Germans who got played by Putin" in politico.eu helfen. Neben den üblichen Verdächtigen wie Angela Merkel, Gerhard Schröder und Frank-Walter Steinmeier nennt Karnitschnig Joe Kaeser, Wolfgang Reitzle, die Münchner Sicherheitskonferenz, den Ost-Ausschuss, Matthias Platzeck, Georg Restle, Friedrich Merz, Jürgen Habermas, Manuela Schwesig. In […]
9punkt 25.04.2022 […] . Asowstal ist in diesen Tagen die Festung, in der nicht nur Mariupol, nicht nur die Ukraine verteidigt wird, sondern Europa, das die Kraft nicht aufbringt, der Stadt zu Hilfe zu eilen." Frank-Walter Steinmeier betrieb als langjähriger Außenminister gegenüber Russland die Politik der "Annäherung durch Verflechtung". Das bedeutete, dass Russland Gas lieferte und mit dem Geld fürs Gas in Deutschland […] April 23, 2022 Katrin Brennhold, Korrespondentin der Times in Berlin porträtiert und interviewt den Ex-Kanzler, der nichts bedauert. Am meisten Interesse erregte bei Twitter eine Passage über Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel: "Steinmeier lehnte es ab, für diesen Artikel interviewt zu werden. Gabriel teilte in einer SMS mit, er habe sich lediglich 'zwischen 2014 und 2016 mit Vertretern Russlands […]
9punkt 19.04.2022 […] auch bereit ist, staatliche Herrschaft anzuerkennen, die nicht demokratisch legitimiert ist." Sigmar Gabriel, kurzzeitiger Außenminister Deutschlands, verteidigt im Spiegel seinen Vorgänger Frank-Walter Steinmeier gegen den ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk, der Steinmeier vorgeworfen hatte, wahre Spinnennetze intensiver Beziehungen zu Russland geknüpft zu haben: "Spinnennetze dienen bekanntlich […] frühere Kanzleramts- und Außenminister die Interessenvertretung Russlands in Deutschland mitorganisiert habe. Das ist wahrheitswidrig und bösartig. Wahr dagegen ist, dass der Außenminister Frank-Walter Steinmeier gemeinsam mit der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel mehr als alle anderen in Europa dafür getan hat, die Ukraine zu unterstützen." In der SZ ist Nils Minkmar schockiert von der Routine […]
9punkt 16.04.2022 […] Es war Frank-Walter Steinmeier, der mit der ukrainischen Ausladung an die Presse ging - womöglich hat also er erst den Eklat geschaffen, denkt sich Welt-Autor Thomas Schmid (an Markus Wehners FAZ-Artikel anknüpfend, unser Resümee). Vor allem aber kann Schmid verstehen, dass Steinmeier mit seiner prorusischen Politik in der Ukraine nicht erwünscht ist. Und das gilt auch für die "Kompromisse", die Steinmeier […]
9punkt 14.04.2022 […] verbieten, dass Exponenten dieser Politik an führenden Positionen bleiben können. Manuela Schwesig kann nicht bleiben, weil sie eine nützliche Idiotin der Steinmeier-Schröder-Connection war. Frank-Walter Steinmeier kann nicht bleiben, weil er über zwanzig Jahre der nützliche Idiot Putins war. Das aktuell mächtigste Mitglied der Putin-Steinmeier-Schröder-Connection ist der außenpolitische Berater von Olaf […]
9punkt 13.04.2022 […] des politischen Systems, die von einer seit Jahrzehnten agierenden Regierung durchgeführt wurden." Die ukrainische Regierung hat für einen diplomatischen Affront gesorgt, als sie entschied, Frank-Walter Steinmeier nicht einzuladen, der in der Ukraine seine Solidarität bekunden wollte. Stefan Laurin hat bei den Ruhrbaronen Verständnis für diese Entscheidung. Selenski habe keine Zeit "für eine Steinme […]
9punkt 12.04.2022 […] Historikerin Franziska Davies im taz-Interview mit Erica Zingher über das deutsche Verhältnis zu Russland, den Ländern Ostmitteleuropas und den Wunsch nach Aussöhnung, den Protagonisten wie Frank-Walter Steinmeier fast ausschließlich auf Russland projizierten. Sie will die guten Absichten nicht in Frage stellen: "Wenn das aber dazu führt, die Aggressoren der Gegenwart nicht zu erkennen, dann ist das […]
9punkt 11.04.2022 […] eine eigene, stimmigere Wahrheit entgegenzusetzen. Es geht darum, die Möglichkeit von Wahrheit zu zerstören. Es geht darum, die Idee einer für alle verbindlichen Wirklichkeit abzuschaffen." Frank-Walter Steinmeier, der Architekt der deutschen Russland-Politik und gerade wiedergewählter Bundespräsident, gesteht im Gespräch mit  Melanie Amann und Veit Medick vom Spiegel zwar Fehler ein, äußert sich an […] Tisch setzen möchte, aber trotzdem noch mit Russland Geschäfte machen möchte. "Diese Kultur der nachträglichen Teilzerknirschung zieht sich bis ganz nach oben" zu Angela Merkel, Olaf Scholz, Frank-Walter Steinmeier und Sigmar Gabriel, so Bangel. "Gut möglich, dass Putin bald die Option ziehen wird, den Krieg einzufrieren, um Ressourcen für den nächsten Schlag aufzubauen. Dann wird die Lage vorübergehend […]
9punkt 06.04.2022 […] So einfach - mit ein paar entschuldigenden Worten zu seiner Russland-Politik in einem Interview (unser Resümee) - will Thomas Schmid in der Welt Frank-Walter Steinmeier nicht davonkommen lassen. Steinmeier war immerhin mitverantwortlich für 25 Jahre deutsche Außenpolitik: "Nicht, dass Steinmeier hätte wissen können, was kommen würde. Er hätte aber entschieden kritischer und misstrauischer sein können […]
9punkt 05.04.2022 […] wird die Frage nach dem raschen Stopp von Gas- und Öl-Importen nicht nur erlaubt sein, sondern in aller Komplexität auch beantwortet werden müssen - am besten im Parlament." Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einem Pressegespräch, über das unter anderem die FAZ in ihrem Aufmacher berichtet, grundsätzliche Selbstkritik geäußert: "Mein Festhalten an Nord Stream 2, das war eindeutig ein Fehler […]