Horst Meier

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1 Buch Autor

Horst Meier

[…] Horst Meier arbeitet als Jurist und Autor in Hamburg. […]

1 Buch

Claus Leggewie / Horst Meier: Nach dem Verfassungsschutz. Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur der Berliner Republik

Archiv der Jugendkulturen, Berlin 2012
ISBN 9783943774030, Gebunden, 220 Seiten, 12.00 EUR

[…] steckt in einer tiefen Vertrauenskrise. Selbst konservative Politiker fordern Aufklärung über seine Verstrickungen ins Neonazi-Milieu und stellen seine Effektivität in Frage. Claus…

3 Presseschau-Absätze von insgesamt 26

9punkt 16.02.2024 […] In einer funktionierenden Demokratie ist der Verfassungsschutz, diese "Gesinnungsgouvernante", nutzlos, erwidern in der FAZ Claus Leggewie und Horst Meier auf Gerhart Baum, der Anfang Februar ebenda einen Widerspruch gegen die Forderung nach Abschaffung des Verfassungsschutzes eingelegt hatte. Leggewie und Meier zeichnen die Skandale der letzten Jahre nach und kommen auch auf ein AfD-Verbot zu sprechen: […]

9punkt 19.01.2019 […] In der FR halten Claus Leggewie und Horst Meier gar nichts von dem Versuch, die AfD mit Hilfe des Verfassungsschutzes zu bekämpfen. Wissen wir nicht genug über diese Partei? "Die Delegation einer inhaltlichen Kontroverse an einen Geheimdienst ist Gift für die politische Freiheit aller und bleibt ein deutsches Kuriosum. Demokraten müssen strikt unterscheiden zwischen anstößigen, schädlichen, kurz: zu […]

9punkt 30.06.2017 […] In der FR erklärt der Jurist Horst Meier noch einmal deutlich, wo der Fehler im neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz liegt: Es legt die Beantwortung der Frage, ob eine Straftat vorliegt, in die Hände privater Unternehmen. Hätte zum Beispiel Jan Böhmermanns Erdogan-Gedicht auf Facebook überlebt? "Wie sollten z. B. Facebook-Mitarbeiter in Stunden oder Tagen prüfen können, wofür Staatsanwälte Monate und […]

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