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Suchwort: "Urheber"
Rubrik: Dokumentation, Stichwort: Gema - 2 Artikel
Anspruch abgetreten?
Dokumentation
19.08.2008
[…]
nicht die Aktivitäten der für die
Urheber
verschiedener Schaffensbereiche agierenden Verbands- und Gewerkschaftsfunktionäre, insbesondere von ver.di, aber auch des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) sowie einiger Verwertungsgesellschaften (VGen) nach Inkrafttreten des Stärkungsgesetzes verfolgt hat. Anstatt dieses Gesetz mit Leben zu erfüllen und die
Urheber
in den Genuss der ihnen zugedachten
[…]
der Geschichte des Urhebervertragsrechts einzigartiger Vorgang. Zahlreich sind die Beispiele dafür, wie die Interessen der
Urheber
hinter den nicht notwendig deckungsgleichen Interessen der Funktionäre ihrer Berufsverbände zurückzustehen hatten, obwohl doch gerade die
Urheber
es sind, um deren Rechte es geht. Die Rede ist von Willfährigkeit gegenüber dem Bundesministerium der Justiz (BMJ), von einer
[…]
und der
Urheber
untereinander aushandeln können. Bei fehlender Einigung ist ein Schlichtungsverfahren vorgesehen, dessen Entscheidungen jedoch nicht zwingend sind. Bereits bestehende oder in Zukunft zu schließende Tarifverträge legen nach dem Gesetz die angemessene Vergütung unwiderleglich fest. Damit setzt der Gesetzgeber ein besonderes Vertrauen in die Gewerkschaften und Verbände der
Urheber
und Verleger
[…]
Von
Martin Vogel
An den Petitionsausschuss
Dokumentation
18.08.2008
[…]
Verwertungsgesellschaften VG Bild-Kunst, GEMA und VG Wort (beschränkt) zum Schaden der bei ihnen organisierten
Urheber
, den neu in das Gesetz aufgenommenen § 63a UrhG in die Praxis umzusetzen. Diese inzwischen wieder geänderte Vorschrift (dazu näher unten III.) bestimmte, dass der
Urheber
seine gesetzlichen Vergütungsansprüche im voraus nur an eine Verwertungsgesellschaft abtreten kann. Die Abtretung
[…]
Ziel der Vorschrift war zu verhindern, dass die
Urheber
als originäre Rechteinhaber diese Ansprüche ihren wirtschaftlich regelmäßig überlegenen Verlegern, die diese Ansprüche zur Ausübung ihres Verlagsgeschäfts nicht benötigen, in meist vorformulierten Verträgen ohne Gegenleistung abtreten müssen. Da nach § 63a UrhG in der Fassung von 2002 nur noch
Urheber
Vergütungsansprüche ihrer Verwertungsgesellschaft
[…]
eine Rechtsgrundlage dafür bieten, die die bis 2002 praktizierte - tatsächlich auch danach fortgesetzte - Beteiligung der Verleger an den Vergütungsansprüchen der
Urheber
wieder gestattet. Gemäß der Neufassung des § 63a UrhG kann der
Urheber
zwar auch weiterhin seine Vergütungsansprüche im voraus nur an eine Verwertungsgesellschaft abtreten. Zusätzlich sieht die Vorschrift jedoch vor, dass die Vergü
[…]
Von
Martin Vogel