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- Debatte "Islam in Europa": Mit Beiträgen von Pascal Bruckner, Ian Buruma, Necla Kelek, Lars Gustafsson, Adam Krzeminski, Bassam Tibi u.a.
- Der dänischer Karikaturenstreit: Eine europäische Presseschau
- Die Walser-Affäre: Der Streit um Martin Walsers Roman "Tod eines Kritikers"
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- Fallende Blätter: Zur Lage des Feuilletons heute
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Chris Mögelin
Die Transformation von Unrechtsstaaten in demokratische Rechtsstaaten
Rechtlicher und politischer Wandel in Mittel- und Osteuropa am Beispiel Russlands. Diss.
Duncker und Humblot Verlag, Berlin 2003
ISBN-10 3428108825
ISBN-13 9783428108824
Broschiert, 451 Seiten, 92,00 EUR
Klappentext
Alle einstmals sozialistischen Staaten Mittel- und Osteuropas haben das verfassungsrechtliche Ziel, sich in demokratische Rechtsstaaten zu transformieren. Der Verfasser analysiert diesen Transformationsprozess, wobei er der Ausgangslage und dem eigentlichen Prozess der Umgestaltung besondere Aufmerksamkeit schenkt. Ausgangspunkt ist dabei die These, dass die sozialistischen Staaten Unrechtsstaaten waren. Chris Mögelin stellt zunächst das Selbstverständnis der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung in Russland bzw. der UdSSR dar und zeigt, dass der sowjetische Staat das formal-material qualifizierte prozedurale Legitimitätsmodell nicht erfüllte und damit berechtigterweise als Unrechtsstaat bezeichnet werden kann. Auf der Basis der erarbeiteten Begrifflichkeiten analysiert der Autor danach den Transformationsprozess zum demokratischen Rechtsstaat. Anhand der eingehenden Untersuchungen zum Prozess der Verfassungsgebung sowie zu Fragen der Rechtskontinuität kommt er zu dem Ergebnis, dass die Transformation vom Unrechtsstaat zum demokratischen Rechtsstaat nicht auf der Grundlage der Prinzipien des demokratischen Rechtsstaates möglich und deshalb durch ein grundlegendes Paradoxon gekennzeichnet ist.
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Uangenehm plausibel
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