Der Parlamentarische Rat 1948-1949. Akten und Protokolle. Band 13

Ausschuss für Organisation des Bundes / Ausschuss für Verfassungsgerichtshof und Rechtspflege. Zwei Teilbände
Cover: Der Parlamentarische Rat 1948-1949. Akten und Protokolle. Band 13
Oldenbourg Verlag, München 2002
ISBN 9783486565638
Gebunden, 1608 Seiten, 138,00 EUR

Klappentext

Herausgegeben vom Deutschen Bundestag und Bundesarchiv. Leitung: Hans-Joachim Stelzl und Hartmut Weber. Bearbeitet von Edgar Büttner und Michael Wettengel. Die Zusammensetzung und die Befugnisse der Verfassungsorgane, ihr Zusammenwirken, ihre staatsrechtliche Stellung und innere Organisation wurden im Parlamentarischen Rat zunächst in den Ausschüssen für "die Organisation des Bundes" und "für Verfassungsgerichtshof und Rechtspflege" beraten, die zu Beginn als Kombinierter Ausschuss tagten. Kein Fachausschuss des Parlamentarischen Rates hatte ein derart weit gestecktes Aufgabenfeld; die meisten Artikel des Grundgesetzes wurden zunächst hier beraten. Hinzu kam, dass zum Aufgabenbereich der beiden Ausschüsse so zentrale Streitfragen wie die Schaffung einer Länderkammer, die Befugnisse des Staatsoberhauptes und der Aufbau der obersten Bundesgerichtsbarkeit zählten.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 07.02.2003

Ein interessantes Dokument über die politische Entwicklung der Bundesrepublik ist dieser vorletzte Band einer schon 1975 begonnenen Reihe nach Meinung des Rezensenten Rudolf Morsey. Darin geht es zum einen Teil um den Ausschuss, der die Aufgaben des Bundes definierte, und zum anderen Teil um den Ausschuss, der sich mit juristischen Fragen, zum Beispiel mit dem Verfassungsgerichtshof beschäftigte. Im großen und ganzen ist Morsey mit der Aufbereitung der Dokumente zufrieden, die "Protokolle sind sorgfältig editiert", auch wenn bei manchen Hintergrundinformationen ungenau gearbeitet worden sei. Allerdings stört ihn an manchen Stellen, wie die einzelnen Ausschussmitglieder charakterisiert werden - die Informationen dazu stützen sich überwiegend auf die Aussagen eines britischen Verbindungsoffiziers, der nach Morsey Meinung "überstrapaziert" wird.

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