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Presseschau-Absätze
Stichwort
Volksentscheid
Rubrik: 9punkt - 18 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt
28.03.2023
[…]
alles gewinnen, was es zu gewinnen ist. Ein durchschnittlicher Kugelstoßer würde als Frau zur überragenden Stoßerin - allein schon ihrer männlichen Muskularität und der Lungenkraft wegen." Der
Volksentscheid
für ein klimaneutrales Berlin im Jahr 2030 ist gescheitert. Im Interview mit der taz macht Luisa Neubauer die CDU, SPD, FDP, Wirtschaft und Presse dafür verantwortlich. "Wir werden den Übergang
[…]
damit gegen die vorgezogene Klimaneutralität; und so wie vor sechs Wochen die Grünen den Innenstadtbereich gewannen und trotzdem die Wahl verloren, so wird auch das mehrheitliche Votum für den
Volksentscheid
dort diesmal wirkungslos bleiben."
[…]
9punkt
20.03.2023
[…]
die neue Bundesregierung niemals geschafft". Man könne das Glas aus motivationstechnischen Gründen ja auch mal halb voll, statt halb leer nennen, findet Blome. In Berlin findet am Sonntag der
Volksentscheid
"Berlin 2030 Klimaneutral" statt, in dem der Stadt gar nicht einzuhaltende "Klimaschutzverpflichtungen" abverlangt werden. Sollte das Vorhaben durchkommen, ist das vor allem eine Niederlage der
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9punkt
11.02.2023
[…]
Möglichkeiten zurückbleibend. Zwei der am meisten angefeindeten Berliner Vorhaben weisen wenigstens in die richtige Richtung, weil sie weder Wohlfühlrhetorik bemühen noch verzagt sind. Der erfolgreiche
Volksentscheid
Deutsche Wohnen & Co. enteignen und die auf den ersten Blick bloß niedlich scheinende Sperrung von 500 Metern Friedrichstraße für den Autoverkehr politisieren entscheidende Fragen. In beiden Fällen
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9punkt
25.10.2021
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kletterten über die angrenzenden Gartenzäune, um ins Haus zu gelangen und legten sogar Feuer." In der FR hinterfragt der Zukunftsforscher Daniel Dettling die Enteignungsfantasien, die hinter dem
Volksentscheid
in Berlin stehen. Neue Wohnung würde so ganz sicher nicht entstehen. Auch würden laut Umfragen zwei Drittel der Mieter heute am liebsten selbst in einer Eigentumswohnung leben, bei den 14-19-Jährigen
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9punkt
25.11.2019
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mung zu entscheiden. Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat das erstmal nicht ausschließen wollen. Schloemann sieht im Ganzen mehr Gründe, die gegen einen
Volksentscheid
sprechen, aber ungemütlich wird ihm bei den jüngsten Kulturprojekten (Elbphilharmonie, Berliner Museen, Gasteig in München, Kölner Oper, Deutsches Museum München) auch: "Auch nach den Maßstäben
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9punkt
16.11.2019
[…]
Venedig bekommt nach dem großen Hochwasser mit Elisabetta Spitz eine Supercommissaria, die der Stadt helfen soll, die Schäden so schnell wie möglich zu beheben. Denn immer wieder lässt der italienisch
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9punkt
09.01.2019
[…]
Auch der Buchdruck produzierte eine Menge verschwörungstheoretischen Schrott, schreibt Alexander Kluge im Tagesspiegel: "In der Aufklärung fanden sie das Gegenmittel, den Gegen-Algorithmus zu Gutenber
[…]
9punkt
24.07.2018
[…]
so Biedroń. Der Brexiteer Daniel Johnson, einst Deutschlandkorrespondent des Daily Telegraph, nimmt in der Welt Abschied von den Deutschen: "In der gegenwärtigen Krise muss die Pflicht, unserem
Volksentscheid
vor zwei Jahren treu zu bleiben, schwerer wiegen als die Hoffnung, jenseits des Kanals beliebt zu sein." Unterdessen sollten die Briten die stiff upper lip trainieren, meint Polly Toynbee im
[…]
9punkt
25.05.2018
[…]
Nebenaspekt des Wahlkampfs hin: "Google hat vor gut zwei Wochen jegliche Stimmwerbung per Anzeige verboten. Auch Facebook unterband Anzeigen von ausländischen Organisationen für ein Ja oder Nein beim
Volksentscheid
. Beide Unternehmen wollten verhindern, dass ihnen wie bei den US-Wahlen Einflussnahme vorgeworfen wird. In Irland waren nämlich - vor allem auf Seiten der Abtreibungsgegner - undurchsichtig finanzierte
[…]
9punkt
09.11.2017
[…]
Nach all den internationalen Erfahrungen mit Referenden (Brexit, Katalonien) diskutiert die kommende Jamaika-Koalition allen Ernstes über die Zulassung von Volksabstimmungen auf Bundesebene. Die taz v
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9punkt
23.12.2016
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Nicht mehr Demokratie, sondern mehr Republik ist in Momenten der Krise gefragt, argumentiert Jens-Christian Rabe in der SZ. Die Republik schränke nämlich die Macht des Volkes ein, damit es nicht auf d
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9punkt
14.12.2016
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revolutionären Machtverschiebung auf allen Ebenen der Gesellschaft zu tun. Die Macht verschiebt sich von den Politikern zu den Bürgern. Die Stichworte lauten Partizipation, direkte Demokratie und
Volksentscheid
."
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9punkt
19.10.2016
[…]
einen Bruchteil so stark wie Ferdinand von Schirachs Fernsehspiel "Terror". Gestern verkündete Claus Kleber gar im Heute Journal mit vibrierender Stimme, das Bundesverfassungsgericht dürfe diesen
Volksentscheid
nicht ignorieren. Das "Volk" hatte nach dem Stück - das eine Gerichtsverhandlung über einen Piloten zum Thema hat, der ein von Terroristen übernommenes vollbesetztes Verkehrsflugzeug abschießt
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9punkt
01.07.2016
[…]
In der NZZ antwortet der Philosoph Georg Kohler auf Titus Gebels Vorschlag, die Institution des Staates neu zu denken, als einen Dienstleister mit dem das Volk, der "Kunde", einen Gesellschaftsvertrag
[…]
9punkt
09.05.2016
[…]
verstärkt." Sollen auf dem Tempelhofer Feld in Berlin Flüchtlingsunterkünfte gebaut werden? Obwohl vor zwei Jahren eine Randbebauung des alten Flughafenareals durch
Volksentscheid
verhindert worden war? Eine Initiative "
Volksentscheid
retten!" will die Bebauung unbedingt verhindern und dazu die Verfassung ändern. In der Berliner Zeitung sieht Thomas Rogalla sehr peinliche Parallelen: "Mit einem 'E
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das Parlament verhindern können. Vorbild ist Hamburg. Das klingt nach Pegida, und wer Parlamente als Einrichtungen betrachtet, die das Volk betrügen, wird ohne Zögern unterschreiben. Dabei kommt '
Volksentscheid
retten' vor allem aus dem in Berlin verbreiteten linksalternativen Miljöh. Dessen politische Intention ist im Zweifel gegen die wachsende Rechte gerichtet, aber die antiparlamentarische Intonation
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