Stichwort

Volksentscheid

52 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 4
9punkt 28.03.2023 […] alles gewinnen, was es zu gewinnen ist. Ein durchschnittlicher Kugelstoßer würde als Frau zur überragenden Stoßerin - allein schon ihrer männlichen Muskularität und der Lungenkraft wegen." Der Volksentscheid für ein klimaneutrales Berlin im Jahr 2030 ist gescheitert. Im Interview mit der taz macht Luisa Neubauer die CDU, SPD, FDP, Wirtschaft und Presse dafür verantwortlich.  "Wir werden den Übergang […] damit gegen die vorgezogene Klimaneutralität; und so wie vor sechs Wochen die Grünen den Innenstadtbereich gewannen und trotzdem die Wahl verloren, so wird auch das mehrheitliche Votum für den Volksentscheid dort diesmal wirkungslos bleiben." […]
9punkt 20.03.2023 […] die neue Bundesregierung niemals geschafft". Man könne das Glas aus motivationstechnischen Gründen ja auch mal halb voll, statt halb leer nennen, findet Blome. In Berlin findet am Sonntag der Volksentscheid "Berlin 2030 Klimaneutral" statt, in dem der Stadt gar nicht einzuhaltende "Klimaschutzverpflichtungen" abverlangt werden. Sollte das Vorhaben durchkommen, ist das vor allem eine Niederlage der […]
9punkt 11.02.2023 […] Möglichkeiten zurückbleibend. Zwei der am meisten angefeindeten Berliner Vorhaben weisen wenigstens in die richtige Richtung, weil sie weder Wohlfühlrhetorik bemühen noch verzagt sind. Der erfolgreiche Volksentscheid Deutsche Wohnen & Co. enteignen und die auf den ersten Blick bloß niedlich scheinende Sperrung von 500 Metern Friedrichstraße für den Autoverkehr politisieren entscheidende Fragen. In beiden Fällen […]
9punkt 25.10.2021 […] kletterten über die angrenzenden Gartenzäune, um ins Haus zu gelangen und legten sogar Feuer." In der FR hinterfragt der Zukunftsforscher Daniel Dettling die Enteignungsfantasien, die hinter dem Volksentscheid in Berlin stehen. Neue Wohnung würde so ganz sicher nicht entstehen. Auch würden laut Umfragen zwei Drittel der Mieter heute am liebsten selbst in einer Eigentumswohnung leben, bei den 14-19-Jährigen […]
Magazinrundschau 12.10.2021 […] Ende Juli hat Tunesiens Präsident Kais Saied den Notstand ausgerufen, den Regierungschef entlassen und das Parlament kalt gestellt. Seitdem regiert er per Dekret. Bei den Tunesiern ruft das gemischte […]
9punkt 25.11.2019 […] mung zu entscheiden. Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat das erstmal nicht ausschließen wollen. Schloemann sieht im Ganzen mehr Gründe, die gegen einen Volksentscheid sprechen, aber ungemütlich wird ihm bei den jüngsten Kulturprojekten (Elbphilharmonie, Berliner Museen, Gasteig in München, Kölner Oper, Deutsches Museum München) auch: "Auch nach den Maßstäben […]
9punkt 16.11.2019 […] Venedig bekommt nach dem großen Hochwasser mit Elisabetta Spitz eine Supercommissaria, die der Stadt helfen soll, die Schäden so schnell wie möglich zu beheben. Denn immer wieder lässt der italienisch […]
9punkt 09.01.2019 […] Auch der Buchdruck produzierte eine Menge verschwörungstheoretischen Schrott, schreibt Alexander Kluge im Tagesspiegel: "In der Aufklärung fanden sie das Gegenmittel, den Gegen-Algorithmus zu Gutenber […]
9punkt 24.07.2018 […] so Biedroń. Der Brexiteer Daniel Johnson, einst Deutschlandkorrespondent des Daily Telegraph, nimmt in der Welt Abschied von den Deutschen: "In der gegenwärtigen Krise muss die Pflicht, unserem Volksentscheid vor zwei Jahren treu zu bleiben, schwerer wiegen als die Hoffnung, jenseits des Kanals beliebt zu sein." Unterdessen sollten die Briten die stiff upper lip trainieren, meint Polly Toynbee im […]
9punkt 25.05.2018 […] Nebenaspekt des Wahlkampfs hin: "Google hat vor gut zwei Wochen jegliche Stimmwerbung per Anzeige verboten. Auch Facebook unterband Anzeigen von ausländischen Organisationen für ein Ja oder Nein beim Volksentscheid. Beide Unternehmen wollten verhindern, dass ihnen wie bei den US-Wahlen Einflussnahme vorgeworfen wird. In Irland waren nämlich - vor allem auf Seiten der Abtreibungsgegner - undurchsichtig finanzierte […]
Efeu 18.11.2017 […] verantwortlich: "Aber auch die Gesellschaft versagt. Wann immer eine Brache wie der Ex-Flughafen Tempelhof in Berlin zu Wohnraum umgebaut werden soll, empören sich die Besitzstandswahrer. Gern per Volksentscheid. Dem Grillen und den Dackeln zuliebe." […]
9punkt 09.11.2017 […] Nach all den internationalen Erfahrungen mit Referenden (Brexit, Katalonien) diskutiert die kommende Jamaika-Koalition allen Ernstes über die Zulassung von Volksabstimmungen auf Bundesebene. Die taz v […]
9punkt 23.12.2016 […] Nicht mehr Demokratie, sondern mehr Republik ist in Momenten der Krise gefragt, argumentiert Jens-Christian Rabe in der SZ. Die Republik schränke nämlich die Macht des Volkes ein, damit es nicht auf d […]
9punkt 14.12.2016 […] revolutionären Machtverschiebung auf allen Ebenen der Gesellschaft zu tun. Die Macht verschiebt sich von den Politikern zu den Bürgern. Die Stichworte lauten Partizipation, direkte Demokratie und Volksentscheid." […]
9punkt 19.10.2016 […] einen Bruchteil so stark wie Ferdinand von Schirachs Fernsehspiel "Terror". Gestern verkündete Claus Kleber gar im Heute Journal mit vibrierender Stimme, das Bundesverfassungsgericht dürfe diesen Volksentscheid nicht ignorieren. Das "Volk" hatte nach dem Stück - das eine Gerichtsverhandlung über einen Piloten zum Thema hat, der ein von Terroristen übernommenes vollbesetztes Verkehrsflugzeug abschießt […]
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