Stichwort

Verwertungsgesellschaften

Rubrik: Essay - 2 Artikel

Ein Nullsummenspiel besonderer Art

Essay 23.03.2018 […] Im Dezember 2017 hat die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) den Urhebern Nachzahlungen auf das geleistet, was sie ihnen von 2012 bis 2015 vorenthalten hat. In diesen Jahren hatte die VG Wort bis zur Hälfte der den Urhebern zustehenden Gelder rechtswidrig an Verleger ausgeschüttet. Schon die Nachzahlungen für diese drei Jahre betrugen 175 Millionen Euro (Newsletter der VG Wort). Die unberechtigten […] Die Erklärung ist ebenso schlicht wie erschreckend: Alle Verantwortlichen hatten an dieser "Lösung" ein Interesse. Die Verleger sowieso. Die Funktionäre in der VG Wort deshalb, weil diese Verwertungsgesellschaft von den Verlegern beherrscht wird, obwohl diese bei ihr kaum Rechte einbringen. Und auch die Vertreter der Berufsverbände in den Gremien der VG Wort, die nach außen hin als Vertreter der Urheber […] Öffentlichkeit kaschiert werden musste. Mit irreführenden Begründungen wurde das Urteil als schlimme, weltfremde Fehlentscheidung dargestellt. Damit nicht genug: Sofort nach dem Urteil wurden die Verwertungsgesellschaften mit Verlegerbeteiligung (GEMA, VG Wort und VG Bild-Kunst), der Börsenverein des Deutschen Buchhandels (der maßgebliche Interessenverband der Buchverleger), der Musikverlegerverband u.a. aktiv: […] Von Martin Vogel

Anmerkung zu einem richtigen Urteil

Essay 01.07.2016 […] einer Verwertungsgesellschaft gingen der gesetzlich geltenden Regelung vor. Das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof erinnerten jedoch Ende der 1990er Jahre und zu Beginn des 21. Jahrhunderts nachdrücklich an den bei der Rechtewahrnehmung durch Verwertungsgesellschaften zu beachtenden Treuhandgrundsatz, dass nur derjenige etwas bekommen kann, der einer Verwertungsgesellschaft Rechte […] die Vergütungen zudem bei den originär berechtigten Urhebern unbedingt ankommen, ganz abgesehen davon, dass die Wahrnehmungsverträge der Verwertungsgesellschaften, einschließlich der dort in Bezug genommenen Verteilungspläne und Satzungen, der Verwertungsgesellschaften als Allgemeine Geschäftsbedingungen eine Verlegerbeteiligung am Aufkommen der Urheber nicht wirksam begründen könnten. Wohl aber sei es […] rechtlich unhaltbar erwiesen. Es wäre nach all dem nur folgerichtig gewesen, wenn diese Verwertungsgesellschaften als Treuhänderinnen die gesetzlichen Vergütungen spätestens seit 2002, als der Gesetzgeber nach § 63a des Urheberrechtsgesetzes gesetzliche Vergütungsansprüche im Voraus nur an eine Verwertungsgesellschaft für abtretbar erklärt hat, gesetzeskonform ausschließlich den Urhebern zugewiesen hätten […] Von Martin Vogel