Stichwort

Versammlungsfreiheit

Rubrik: Feuilletons - 4 Presseschau-Absätze
Feuilletons 12.08.2010 […] Es gibt Wichtigeres als Religionsfreiheit meint die ehemalige Europaabgeordnete der Grünen Eva Quistorp in The European: "Beispielsweise sind die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Versammlungsfreiheit, die Meinungs-, Wissenschafts- und die Kunstfreiheit wichtigere grundgesetzlich garantierte Rechte. In diesem Zusammenhang ist die Religionsfreiheit nicht als Freiheit für fundamentalistische […]
Feuilletons 02.02.2010 […] in unserer Bücherschau heute ab 14 Uhr). Auf den vorderen Seiten berichtet Klaus-Helge Donath über die Verhaftung von 400 Menschen, die in Moskau für die Einhaltung des Verfassungsrechts auf Versammlungsfreiheit demonstrierten. Dazu gibt es ein Interview mit der Menschenrechtlerin Swetlana Gannuschkina von Memorial, die erklärt: "Ich persönlich will nicht, dass diese Bewegung zu einer Oppositionsbewegung […]
Feuilletons 09.04.2005 […] Wochenende. Zeit für den Schriftsteller Martin Mosebach, auf die prekäre Lage des modernen Monarchen, mit anderen Worten Prinz Charles, hinzuweisen. Freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit, Freiheit der Berufswahl, Wahl des Wohnsitzes, nicht einmal die elementarsten Bürgerrechte stehen ihm zu. "Seine Eheschließung bedarf der Zustimmung der Parlamente." Prinz Charles setzt mit Camilla seinen Willen […]
Feuilletons 10.03.2005 […] davon entfernt sind, die Demokratie zu gefährden." so schätzt der Hamburger Jurist Horst Meier die sächsischen NPD-Abgeordeten ein. Dass jetzt bis zum 8. Mai eine Lex NPD zur Einschränkung der Versammlungsfreiheit durch sämtliche Lesungen gepeitscht, sowie ein im V-Leute-Sumpf stecken gebliebenes Verbotsverfahren wieder angeschoben werden soll, spricht aus seiner Sicht nicht gerade für die Urteilskraft […]