Stichwort

Souveränität

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9punkt 09.06.2022 […] worden war: Kiew erklärte sich 1991 bereit, seine Atomwaffen gegen Sicherheitsgarantien von Russland, den USA und Großbritannien abzugeben, "die sich alle verpflichteten, 'die Unabhängigkeit und Souveränität' der Ukraine zu respektieren und 'von der Androhung oder Anwendung von Gewalt" gegen die Ukraine Abstand zu nehmen'. Heute ist klar, dass die Entnuklearisierung ohne eiserne Sicherheitsgarantien […]
9punkt 20.05.2022 […] geht eben um sehr viel mehr als 'Einflusssphären'. Das übersieht man aber, wenn man den Blick auf geopolitische Fragen verengt." Münkler konzediert der Ukraine im NZZ-Interview zwar einen Rest von Souveränität, "aber eventuell reduziert auf das Gebiet westlich des Dnipro". Tim Hagemann verweist auf ein HNA-Interview Münklers von 2014, wo er dieses Szenario bereits verfochten hatte und riet, mit Russland […]
9punkt 20.05.2022 […] angegriffen, und der Genozid in Butscha ereignete sich eben deshalb, weil Belarus russischen Truppen den Zugang auf ukrainisches Territorium erlaubt hatte... Und wenn die Ukraine in diesem Krieg ihre Souveränität verliert, wird Russland zweifellos weiterziehen und Europa besetzen." […]
9punkt 18.05.2022 […] Aber die Stabilisierung der derzeitigen Landnahme könnte ihm ganz recht sein. Sie würde eine große Instabilität im Herzen Europas bedeuten; die Ukraine bliebe de facto ein Staat, der seiner vollen Souveränität beraubt wäre; sie könnte wahrscheinlich nicht ohne Weiteres der EU beitreten - Mitglieder der EU könnten diese Aussicht umso weniger akzeptieren - und erst recht nicht der Nato. Schließlich würde […]
9punkt 13.05.2022 […] nach 2014 eine russische Invasion mit ukrainischem Territorium belohnt, hätte schwerwiegende Folgen für die Zukunft der Ukraine, die Sicherheit und Glaubwürdigkeit des Westens und die Normen der Souveränität und Nichteinmischung, die die internationale Ordnung stützen." Hans-Martin Tillack erzählt in der Welt die Geschichte einer rührenden Männerfreundschaft. Es geht um Gerhard Schröder, seinen Hagiografen […]
Magazinrundschau 26.04.2022 […] kann dazu verwendet werden, die Zensur als technischen Fehler oder lokalen Ausfall zu verschleiern. ... 'In den letzten fünf Jahren hat die russische Regierung ihr Modell der so genannten Cyber-Souveränität verfolgt und versucht, digitale Grenzen für das Internet zu errichten, damit der Staat kontrollieren kann, was online ist und was nicht', sagte Allie Funk, leitende Forschungsanalystin für Technologie […]
9punkt 28.04.2022 […] freundlichen Umgang Steinmeiers mit Russland in der Zeit, als er deutscher Außenminister war, nachträglich nicht nur zu kritisieren, sondern sogar zu bestrafen, als unzulässigen Eingriff in die eigene Souveränität zurückweisen. Denn ein Ausladen hat den Rang eines Strafens und sucht diesen Rang auch. Dass Steinmeier offen eingestanden hat, sein früherer Einsatz für einen Weiterbau der Gaspipeline Nordstream […]
9punkt 27.04.2022 […] spezielle. Der Ukrainekrieg ist viel eindeutiger als etliche andere Konflikte: Aggressor und Opfer sind klar unterscheidbar, ein auch nur halbwegs legitimer Kriegsgrund ist nicht gegeben und die Souveränität einer einigermaßen funktionierenden Demokratie in Europa ist in Gefahr." Bei weitem die meisten Waffenlieferungen kommen aus den USA berichten Lorenz Hemicker und Thomas Gutschker in der FAZ von […]
9punkt 23.04.2022 […] verbreiteten Missverständnis aufräumt: "Kern der 'Entnazifizierung' in Putins Verständnis ist nicht der Kampf gegen die Schimäre eines ukrainischen Nazismus, sondern die Aberkennung der nationalen Souveränität schlechthin." Feierlich dröhnt Sorokins Schluss: "Europa muss der Ukraine zum Sieg verhelfen - Europa muss Europa verteidigen." Putin hat der russischen Bevölkerung seit Jahrzehnten ein Weltbild […]
Magazinrundschau 21.04.2022 […] ein seltenes weibliches Gut. Aber Macht hat ihre eigene Geschichte. Die vom liberalen Feminismus des 21. Jahrhunderts geliebte Handlungsmacht ist aber nicht dasselbe wie die Souveränität des 16. Jahrhunderts. Die Souveränität, die einem Herrscher durch Geburt verliehen war, wurde ebenso durch Zustimmung wie durch staatlich autorisierte Gewalt aufrechterhalten. Quilligan gibt sich alle Mühe, diese Gewalt […] Reformation, die dafür verantwortlich waren, dass die friedlichen Instinkte der Königinnen gestört wurden. Und doch können wir das Töten nicht wegdiskutieren, denn es war für die Bedeutung von Souveränität in der frühen Neuzeit von grundlegender Bedeutung - selbst wenn Frauen die Haftbefehle unterzeichneten." […]
9punkt 09.04.2022 […] verhängen: "Den friedlichen Protest zu unterstützen, hätte Wladimir Putin provozieren und den Frieden in Europa gefährden können. Belarus wurde gesehen als ein Staat, der eine Regierung, aber keine Souveränität hat. Der Westen hatte Belarus damit längst an Putin verschenkt, und die demonstrierenden Belaruss:innen und ihren Widerstand für ihre Freiheit verraten. Seit über anderthalb Jahren frage ich mich […]
9punkt 31.03.2022 […] Infrastruktur, angefangen von Krankenhäusern über staatliche Verwaltung bis hin zu Banken, Versicherung und Kommunikation. (…) Die digitale wie die ökologische Dimension einer neuen europäischen Souveränität braucht angesichts der demografischen Entwicklung eine erweiterte EU. Georgien und auch die Ukraine haben Anträge auf einen Beitritt gestellt, weitere werden folgen." Die Russen hatten versprochen […]
9punkt 26.03.2022 […] Russlands auf und außerhalb der Reichweite von Sanktionen. Und wie Putin halten sie die Auflösung der Sowjetunion für die größte Katastrophe des 20. Jahrhunderts. Sie glauben, sie kämpfen für Russlands Souveränität und die Zukunft ihrer Kinder. Um diese Silowiki zu beeinflussen, muss der Westen auf die Dinge setzen, die in ihren Augen Russland den Status der Supermacht gibt: Öl und Militär." Die russische […]
9punkt 25.03.2022 […] Aussöhnung mit Russland bemühte: "'Jahrelange Freunde erzählen mir, dass die Ukraine und Russland gleichermaßen Opfer Chinas und der USA sind', sagt er. 'Der russische Liberalismus endet dort, wo unsere Souveränität beginnt, er endet an der Grenze zur Ukraine.' Das Leiden zerreiße ihm das Herz, zugleich sieht er es als Preis für die Geburt einer ukrainischen Nation: 'Für die Russen wäre es wichtig, dass sie […]
Efeu 07.03.2022 […] Berufsverbot nicht beachtete. Für die Russen war der Dichter ein gefährlicher Herold der unabhängigen Kosaken, freier Bauern, deren autonomes Hetmanat im 17. Jahrhundert als Vorform ukrainischer Souveränität galt." (Mehr zu Schewtschenko finden Sie von Vera Block bei Dlf Kultur und von Juri Andruchowytsch in der NZZ. Und hier einige ins Deutsche übersetzte Gedichte in der Deutschen Gedichtebibliothek […]