Stichwort

Polizeistaat

Rubrik: 9punkt - 8 Presseschau-Absätze
9punkt 15.02.2018 […] Hongkong, in der NZZ. Unter dem Vorwand des Kampfes gegen Islamismus und Separatismus sei die Region unter Einsatz der neuesten Technologien wie DNA, Biometrik oder Gesichtserkennung längst zum Polizeistaat geworden: "Anpassungen in der Regulierung religiöser Angelegenheiten stellen seit 2017 die staatliche Kontrolle über sämtliche Aspekte der Religionsanwendung sicher. Im März in Xinjiang eingeführte […]
9punkt 24.11.2017 […] gibt es den ungeklärten Streit mit der Region Transnistrien. Zwei Regionen von Georgien, Abchasien und Süd-Ossetien sind quasi von Russland annektiert. Und Weißrussland ist ein weithin isolierter Polizeistaat, auch wenn es ein gewisses Tauwetter mit dem Westen gibt." Die Welt druckt in diesem Kontext eine Erklärung der vom ehemaligen dänischen Ministerpräsidenten und ehemaligen Nato-Generalsekretär […]
9punkt 20.10.2017 […] politisches System hat natürlich nichts mit dem kommunistischen Gedanken im marxschen Sinne zu tun, sondern lehnt sich eher am Leninismus-Stalinismus der Sowjetunion an. Auch dort hatte der KGB einen Polizeistaat errichtet, der die totale Kontrolle über das Land vorsah. Das heutige China entwickelt sich in diese Richtung. Xis ausgerufene Antikorruptionskampagne dient auch nicht nur dazu, korrupte Parteikader […]
9punkt 05.09.2017 […] damaligen Bundesregierung zwar zu, sie habe als Reaktion nur die Wahl zwischen "Pest und Cholera" gehabt, gleichzeitig wirft er ihr Versagen vor: "Auch wenn sich die Bundesrepublik nicht in einen Polizeistaat gewandelt hatte, so mutierte sie doch zu einem quasi-autoritären Regime, in dem Grundprinzipien der parlamentarischen Demokratie vorübergehend außer Kraft gesetzt waren. Die von Krisen der inneren […]
9punkt 01.09.2017 […] hat. Nur weil er Artikel geschrieben hat. Nur weil er Interviews geführt hat." In seiner letzten Folge der Türkischen Chronik in der SZ stellt Yavuz Baydar fest: Die Türkei ist auf dem Weg zum Polizeistaat. Längst sind verschiedene Gesellschaftsbereiche von Erdogan anhängig, durch die Umverteilung von Ressourcen festigte er seine Wählerbasis: "Alles drehte sich um das öffentliche Beschaffungswesen […]
9punkt 14.12.2016 […] Aleppo wird in diesen Tagen offenbar endgültig von der syrisch-russisch-iranischen Allianz erobert. Die hilflosen Appelle der Kanzlerin bringen nichts, schreibt Stefan Kuzmany in einem Kommentar für S […]
9punkt 29.07.2016 […] Das Putin und Erdogan sich nach dem Abschuss eines russischen Jagdfliegers im türkischen Luftraum so schnell versöhnt haben, wundert Sonja Margolina in der NZZ nicht. Zu ähnlich sind sich die beiden L […]
9punkt 20.01.2015 […] Großbritannien entwickelt sich langsam zum Polizeistaat. Nun stellt sich dank Snowden heraus, dass der britische Geheimdienst GCHQ auch in großem Umfang (wenn auch vorerst wohl testweise) Journalisten-Mails sammelte, berichtet James Ball im Guardian. Emails der BBC, des Guardian, der New York Times, der Sun, von NBC und der Washington Post wurden vom GCHQ gesammelt und im Intranet des Geheimdienstes […]