Stichwort

Netzpolitik

Rubrik: Feuilletons - 131 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 9
Feuilletons 16.12.2013 […] Neben dem neuen Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unter Alexander Dobrindt werden sich mindestens drei weitere Ministerien mit Netzpolitik befassen, analysiert Markus Beckedahl in Netzpolitik, nämlich das Wirtschafts, das Justiz und das Innenministerium. Und nicht zu vergessen: Und "nicht zu vergessen: Jugendschutz wird auch im Familienministerium gemacht, das Außenministerium macht […]
Feuilletons 12.12.2013 […] mälden zu untersagen - und das obwohl Cranach seit mehr als siebzig Jahren tot ist und "das bloße Scannen oder Fotografieren eines public-domain-Bildes kein neues Copyright schafft", berichtete Netzpolitik bereits vor ein paar Tagen. Zu den Partnern des Cranach Digital Archive gehören unter anderen die Staatlichen Museen zu Berlin und die Bayerischen Staatsgemäldesammlungen. Ilia Blinderman empfiehlt […]
Feuilletons 06.12.2013 […] Großartig Thomas Stadlers Essay über "Geheimdienste und Bürgerrechte" in Netzpolitik (ein Auszug aus einem Buch, das Netzpolitik zum Thema gemacht hat): "Gegen die auf die Förderung und den Ausbau von Geheimdienstaktivitäten gerichtete Politik hilft einzig und allein Öffentlichkeit und Transparenz. Man kann insoweit auf die von Kant formulierte transzendentale Formel des öffentlichen Rechts zurückgreifen […]
Feuilletons 05.12.2013 […] Neue Snowden-Papiere werden in der Washington Post vorgestellt. Die NSA sammelt Milliarden von Standortdaten von Handy weltweit. Markus Beckedahl resümiert auf Netzpolitik: "Dabei überwacht man zentrale Knotenpunkte von mobilen Netzwerken und greift gleichzeitig auf Datenbanken zu, wo Mobilfunkprovider untereinander das Roaming von Mobilfunkgeräten managen. Das ist natürlich alles streng nach Gesetz […]
Feuilletons 22.11.2013 […] verhasste Firma sind tumbe neue politische Gruppierungen, deren oberstes Ziel es ist, die Urheberrechte zu schleifen und gleich alles kostenlos ins Netz zu stellen." Leonhard Dobusch empfiehlt auf Netzpolitik Katharina Hackers neulich gehaltene Rede pro Digitalisierung in der Literatur als Gegengift zu Lewitscharoff. […]
Feuilletons 19.11.2013 […] sie selbst gar nicht hätten erheben dürfen. 'Damit können nationale (verfassungs-)rechtliche Beschränkungen … unterlaufen bzw. umgangen werden.'" Außerdem hat Beuth das überarbeitete Papier zur Netzpolitik der großen Koalition durchgeblättert: Es ist noch einmal entschärft worden, "oft zulasten der Bürger". […]
Feuilletons 13.11.2013 […] "Unglaublich" findet Markus Beckedahl in Netzpolitik folgende Selbsteinschätzung des BND, die gestern Abend in dem ARD-Magazin Fakt zitiert wurde: "Da Daten ständig über Ländergrenzen fließen, wurde der gesamte Datenverkehr per Gesetz zu Auslandskommunikation erklärt. Und die darf der BND abhören." Nicht ganz teilen kann turi2 die im abgelegenen Vatican-Magazin geäußerte Einschätzung des Welt-Vat […]
Feuilletons 01.11.2013 […] bereit sei, vor einem Untersuchungsausschuss oder der Bundesanwaltschaft auszusagen (ist er, Ströbele wird Snowdens Brief an die Kanzlerin heute Mittag vorstellen). Markus Beckedahl sieht das auf Netzpolitik vor allem als Ohrfeige für den Generalbundesanwalt Harald Range: "Dieser wäre eigentlich dafür zuständig, Strafermittlungen gegen diejenigen zu starten, die durch die Snowden-Leaks als Überwacher […]
Feuilletons 18.10.2013 […] Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat gestern entschieden, dass der Zwang zur Abgabe von Fingerabdrücken bei der Beantragung von Reisepässen rechtens ist, berichtet Kilian Froitzhuber bei Netzpolitik und zitiert aus der Begründung des Gerichts: "'Dazu stellt der Gerichtshof fest, dass die streitigen Maßnahmen insbesondere die dem Gemeinwohl dienende Zielsetzung verfolgen, die illegale Einreise von […]
Feuilletons 14.10.2013 […] Tribune; as of tomorrow, it is The International New York Times." Damit verschwindet auch der Name New York Herald Tribune, der einst für die bessere New Yorker Zeitung gestanden haben soll. (via Netzpolitik) In einem sehr informativen Artikel macht Sarah Spiekermann bei Futurzone Vorschläge, wie wir uns gegen die Überwachung unserer Kommunikation durch den Staat und Privatfirmen wehren können. Was die […]
Feuilletons 08.10.2013 […] auf die Bildersuche bei Twitter. (Via Peter Glaser) Eine hübsche Meldung von Techcrunch: "Amazon Web Services Wins Again In Battle To Build The CIA And NSA Cloud." Markus Beckedahl liest für Netzpolitik die Antwort der Bundesregierung auf Fragen der Grünen zu den Geheimdienstaffären: "Im Vergleich zu früheren Antworten der Bundesregierung auf Fragen von Oppositionsfraktionen zum NSA-Skandal gibt […] ." (via carta) Der BND zapft mit Genehmigung der Bundesregierung die Datenleitungen von 25 Internetprovidern an. Darunter sind auch sechs deutsche Provider, berichteten vor zwei Tagen Spon und Netzpolitik. "Die Maßnahmen sind, jedenfalls, soweit sie sich an deutsche Provider richten, ... mit hoher Sicherheit rechtswidrig", meint dazu der Anwalt Thomas Stadler im Blog Internet-Law. Denn der inländische […]
Feuilletons 23.09.2013 […] der Lage, ein iPhone 5s zu entsperren, welches mit TouchID geschützt war." Mit äußerstem Missmut kommentiert Markus Beckedahl das Ergebnis der Bundestagswahl: "Die nächsten vier Jahren werden die Netzpolitik in Deutschland verändern. Im Moment sieht es nicht so aus als ob sich irgendwas bessern wird - ganz im Gegenteil." […]
Feuilletons 13.09.2013 […] Interessante Entwicklungen beobachtet Leonhard Dobusch für Netzpolitik bei unseren staatstragenden Parteien. Dort lockert sich die Auffassung zum Urheberrecht: "Abgesehen von schon traditionellen Plakatremixes und dem Meme rund um die Merkelraute demonstrierte vor allem der Geh-Wählen-Spot der IG Metall das Potenzial von Remixkultur auch für politische Botschaften... Wohl auch inspiriert vom Erfolg […]
Feuilletons 06.09.2013 […] Netzpolitik dokumentiert eine Anhörung des EU-Innenausschusses zur Massenüberwachung. So sagte Jacques Follorou von Le Monde: "Gelegentlich geht es um Terrorismusbekämpfung. Aber es geht auch um Ermittlungen gegen Personen, die als 'gefährlich' gelten, also Journalisten. Anwälte, Politiker, etc. Bei der Informationsweitergabe gibt es keine Kontrollinstanz. Das ist nicht illegal, sondern a-legal - also: […]
Feuilletons 16.08.2013 […] Markus Beckedahl von Netzpolitik auf N24 zu No Spy: "warum sollen Deutschland und die USA jetzt ein No Spy Abkommen verhandeln, wenn wir bisher nicht überwacht wurden? Ein Vertrag, der unterbinden soll, was angeblich nie stattgefunden hat, klingt nicht logisch." […]
⊳