Stichwort

Ursula von der Leyen

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9punkt 16.03.2020 […] über die geschlossenen Grenzen. Was ist denn nun mit Europa, fragt er auf Zeit online. "In diesen Tagen sehen wir mit wachsendem Entsetzten, dass Europa schwach ist. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bittet schon fast verzweifelt um das eigentlich Selbstverständliche: Dass medizinische Schutzausrüstung unter den Europäern geteilt wird, dass man sich koordinieren und die Grenzen offenhalten […]
9punkt 12.02.2020 […] Einzelne EU-Länder bekommen oft nicht genug Rückhalt von der EU, wenn sie Probleme mit China haben, erzählt Charlie Duxbury in politico.eu im Blick auf den schwedischen Buchhändler Gui Minhai, der aus […]
9punkt 10.01.2020 […] Inhalte-Lobbies durchsetzte, wird wieder mitmischen: "Noch ziemlich am Anfang steht das wohl wichtigste Digitalprojekt der neuen EU-Kommission, das 'Gesetz über digitale Dienste'. Dieses hat Ursula von der Leyen schon im vergangenen Juli in ihrer 'Agenda für Europa' angekündigt. Damit 'müssen bessere Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für digitale Plattformen, Dienste und Produkte geschaffen und […]
9punkt 12.12.2019 […] verfasst wurde. Die Autoren des offenen Briefs werden darin als gefährliche "Islamophobe" dargestellt. Die AutorInnen adressieren ihren Brief direkt an die neue Vorsitzender der EU-Kommission Ursula von der Leyen: "Das Ziel des Islamophobia Report ist es, jede kritische öffentliche Beschäftigung mit dem Islam und islamistischen Strömungen hintanzuhalten, zu verhindern oder jedenfalls zu diskreditieren […]
9punkt 04.10.2019 […] Alexander Fanta stellt bei Netzpolitik die ehemalige französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard vor, die in Ursula von der Leyens EU-Kommission für die Digitalpolitik kandidiert. In einer Anh […]
9punkt 29.07.2019 […] tragen Blau mit goldenen Sternen." Die EU hat zwar einige eher milde Prozeduren, um Staaten, die von demokratischer Praxis abweichen, zu sanktionieren, aber selbst dazu kommt es nicht. Und Ursula von der Leyen verdankt ihre knappe Mehrheit als Kommissionspräsidentin auch Stimmen aus Ungarn und Polen. Für den in der SZ schreibenden Politologen Jan-Werner Müller ist das kein gutes Zeichen: "Es fehlt […]
9punkt 20.07.2019 […] Bundesregierung hat einen eigenen Beauftragten für die neuen Länder." Die Welt veröffentlicht einen offenen Brief des Grünen Werner Schulz, der partout nicht verstehen kann, warum seine Partei Ursula von der Leyen als neue EU-Kommissionschefin abgelehnt hat. "Von welcher Hybris muss man getragen sein, um zu erwarten, dass eine Kandidatin aus einer konservativen Partei das komplette Programm der viertstärksten […]
9punkt 19.07.2019 […] von September 1989 an ohne die Bürgerrechtler mit ihren Rufen 'Wir bleiben hier' und 'Wir sind das Volk' nicht gegeben." Weitere Artikel: Im großen SZ-Interview mit Daniel Brössler spricht Ursula von der Leyen über europäische Migrationspolitik und verspricht sowohl den Brexiteern, als auch dem verschuldeten Italien "Flexibilität" und Entgegenkommen. Dem Streit über Rechtsstaatlichkeit in Polen und […]
9punkt 18.07.2019 […] Feuers, wurde dem Wärter gesagt. Er ging und fand nichts. Sie brauchten dreißig Minuten, bevor sie ihren Fehler bemerkten. Der Wärter war zu einem falschen Gebäudeteil gegangen." Auch wenn Ursula von der Leyen nach Ansicht des in Oxford lehrenden Politologen Jan Zielonka nicht gerade demokratisch zur EU-Kommissions-Präsidentin gewählt wurde, muss sie nun alles daran setzen, die EU zu demokratisieren […]
9punkt 17.07.2019 […] gar keine war, wurde von einem Parlament gewählt, das eigentlich nur einen Spitzenkandidaten an der höchsten Stelle der Kommission sehen wollte", resümiert Welt-Autor Thomas Schmid die Wahl Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Aber alles in allem ist er froh: "Die EU befindet sich in keinem guten Zustand. Von der Seennotrettung über Grenzsicherung, Migrationspolitik, Verteidigung bis […]
9punkt 09.07.2019 […] Identitäten und konzentrischen Patriotismen vor der Verlängerung dieses Modells ins Kontinentale zurückschrecken?" Teile des EU-Parlaments sind sauer, weil die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht "Spitzenkandidatin" war. Aber gerade die Idee des Spitzenkandidaten ist nicht demokratisch legitimiert, schreibt Paul Taylor bei politico.eu: "Das Parlament schaffte es, dem Europäischen […]
9punkt 03.07.2019 […] Und Libération hat mal wieder das hübscheste Cover zur Meldung des Tages: Ursula von der Leyen wird der neue Jean-Claude Juncker. […]
9punkt 03.06.2019 […] andere engagierte Journalistinnen. Da seufzte Renate tief und sagte: 'Ach, Alice, du kennst doch den Schröder. Ich habe da gar keine Chance.' Ein paar Monate später wurde Merkel Kanzlerin und Ursula von der Leyen Familienministerin. Die holte dann, mit Merkels Rückendeckung, Schmidts Pläne aus der Schublade und machte eine moderne Familienpolitik." (Via taz) Der Fall Marie Sophie Hingst ist schon eine […]
9punkt 15.06.2018 […] Annegret Kramp-Karrenbauer steht gesellschaftspolitisch rechts von Merkel. Jens Spahn agitiert marktradikaler und in der Integrationspolitik auf der harten Linie der CSU. Eine Kompromisskanzlerin Ursula von der Leyen würde sich womöglich durch Schneidigkeit von Merkel abgrenzen. Und die SPD? Quält sich gerade erst in eine Analyse ihrer Krise hinein." "Seehofer steht im Überbietungswettbewerb mit sich selbst" […]
9punkt 13.12.2016 […] Empfänger umstrittener Waffenlieferungen, vor allem mit den Saudis gibt es eine enge Kooperation bei der Terrorismusbekämpfung. Gerade erst ersuchte die Regierung in Riad Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, man möge die Kooperation zwischen Militär und Geheimdiensten doch noch vertiefen." […]