Stichwort

Geheimdienste

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9punkt 07.04.2016 […] Was Peter Aldhous und Charles Seife bei Buzzfeed erzählen, klingt unheimlich: "An jedem Wochentag fliegen Dutzende Regierungsflugzeuge in langsamen Kreisen über amerikanische Städte. Sie werden von Ag […]
9punkt 11.03.2016 […] Überraschung! NSA-Daten werden bald auch routinemäßig genutzt, um private Daten von Amerikanern auszuspionieren (alle anderen sowieso), berichtet Radley Balko in der Washington Post unter Verweis auf […]
9punkt 07.03.2016 […] Fünf neue Länder wollen ihre historischen Kompetenzen zusammenfassen und planen ein gemeinsames Überwachungszentrum, das offenbar besonders die Telekommmunikation im Blick haben soll. Netzpolitik verö […]
9punkt 17.02.2016 […] Der britische Geheimdienst GCHQ darf einfach alles, hat laut Marvin Strathmann von Zeit online das Investigatory Powers Tribunal in London nach einer Klage des Chaos Computer Clubs festgestellt: "So d […]
9punkt 28.12.2015 […] FAZ: "Die ideologisch überformte Fehldeutung der Gestapo hielt sich bis zum Ende des Kalten Krieges. An ihrem Weiterleben arbeiteten aus unterschiedlichen Gründen die Täter von ehedem, westliche Geheimdienste und die Organisation Gehlen. Unterstützt wurden sie von der ostdeutschen Propaganda, die das relative Versagen der KPD im Dritten Reich zu kaschieren suchte, indem sie ebenfalls von einer kommu […]
9punkt 18.12.2015 […] Jeremy Scahill und Margot Williams präsentieren in The Intercept einen Katalog mit technischen Geräten, die es amerikanischen (und wohl auch anderen) Geheimdiensten erlauben, Handys abzuhören. "Das Do […]
Magazinrundschau 23.11.2015 […] und Kirk Wiebe, beide früher hohe Tiere bei der NSA, gehören zu den berühmtesten Whistleblowern der Massenüberwachung. In einem langen Interview mit Open Democracy erklären die beiden, warum die Geheimdienste bei Attentate so oft elend versagt haben: Zu viele ungefilterte Informationen! "Binney: Sie versagen ständig mit ihrem Ansatz der Massenüberwachung. Da sagt einem doch der gesunde Menschenverstand […]
9punkt 21.11.2015 […] t wurden und ein wenig günstiges Bild auf die Erkenntnis auf pauschale Abhörmaßnahmen werfen: "Im Dezember 2013 schlussfolgerte der Arbeitskreis des Weißen Hauses, der die Überwachung durch US-Geheimdienste überprüfen sollte, dass die Massenüberwachung der NSA 'nicht essenziell bei der Verhinderung von Angriffen' war. Es gebe 'keinen Fall, in welchem die NSA mit Zuversicht sagen kann, dass der Ausgang […]
9punkt 12.11.2015 […] In den USA sind 70 Millionen Telefongespräche von Inhaftierten abgehört worden, berichten Jordan Smith und Micah Lee in Glenn Greenwalds The Intercept: "Besonders bemerkenswert in diesem Wust von Aufz […]
9punkt 06.11.2015 […] Da die Bundesregierung keine Auskunft über die Überwachung deutscher Unternehmen durch die NSA gibt, ruft Kai Biermann in Zeit digital die Unternehmen auf sich zu wehren: "Indem die Namen der Firmen v […]
9punkt 29.09.2015 […] sich in dem inzwischen fast unkontrollierbar gewordenen geheimdienstlichen Handeln eine Schutzwehr geschaffen. Die Abschöpfung nahezu aller Kommunikationsdaten der Welt, die im Verbund westlicher Geheimdienste erfolgt, wird mit der Abwehr von terroristischen Gefahren begründet. Dass es diese Gefahren gibt, steht außer Zweifel, dass ihre Abwehr indessen die zivile Ordnung der bedrohten Gesellschaften […]
9punkt 22.09.2015 […] Kooperation mit der NSA viel gelernt hat: "Jetzt will der BND solche Abhöraktionen auch alleine durchführen können. Die Snowden-Enthüllungen über Fähigkeiten und finanzielle Ressourcen der Five-Eyes-Geheimdienste sind für den BND keine Warnung, sondern eine Wunschliste. Der BND will "auf Augenhöhe mit den westlichen Partnerdiensten" mitspielen." […]
9punkt 10.08.2015 […] gefordert, die Transparenz zu erhöhen und alle Mobilfunkbesitzer per SMS über die Übermittlung ihrer Mobilfunkdaten zu informieren. Doch von einer Umsetzung sind die Behörden weit entfernt." Die Geheimdienste fühlen sich durch einen Geist bürgerlicher Gegenaufklärung bedrängt, vermutet Constanze Kurz in ihrer Maschinenraumkolumne in der FAZ nach der Landesverratsaffäre: "Es drängt sich der Eindruck förmlich […]
9punkt 08.08.2015 […] der Staat mit einer Technik, die der Sicherheit der Bürger dienen soll, eine lukrative Einnahmequelle." Weiteres: In der SZ befasst sich Andrian Kreye mit neuen Prognosetechnikern amerikanischer Geheimdienste. […]
9punkt 06.07.2015 […] Verfassungsschutz gegen Netzpolitik und SZ wegen angeblichen Geheimnisverrats vorgeht: "Der Verfassungsschutz vertritt eben nicht die Interessen der Presse gegen ausländische Geheimdienste, sondern die Interessen der Geheimdienste gegenüber der deutschen Pressefreiheit." Mehr zu den Ermittlungen bei Netzpolitik selbst. Auf Netzpolitik gibt es auch ein interessantes Interview mit Stasiunterlagen-Chef […] Diktatur war, das vor allem die Macht einer Partei sichern sollte. Aber: "Der Blick in die Vergangenheit zeigt uns, wie wichtig es ist, in der Gegenwart demokratische Kontrolle zu sichern, dass Geheimdienste kein Eigenleben entwickeln dürfen, dass sie verpflichtet sind, Freiheit, Selbstbestimmung und Menschenrechte zu schützen, und dass Demokratie auf dem Prüfstand steht, wenn es darum geht zu bewerten […]