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Stichwort
Geheimdienste
Rubrik: 9punkt - 42 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt 29.08.2018 […] Historiker Jost Dülffer hat lange über die deutschen Geheimdienste geforscht und in diesem Jahr ein Buch über die "Organisation Gehlen" veröffentlicht, wie der BND in den sechziger Jahren nach seinem Leiter Reinhard Gehlen, der schon für die Nazis spioniert hatte, genannt wurde. Im Interview mit der FR spricht er über die Rolle des Geheimdienstes in den 60er Jahren unter Adenauer, Nazis beim BND und […] 9punkt 13.04.2018 […] Deutschen Spionagemuseum Berlin, die Akte Sabina nochmal genau inspiziert und kommt zu dem Schluss: Rechtlich gesehen existieren genug Beweise, um Julia Kristeva eine Tätigkeit für den bulgarischen Geheimdienst nachzuweisen - auch wenn die Akte nicht vollständig ist. Es gab auch nie eine Erpressung, allerdings wurden zahlreiche Gespräche über Belanglosigkeiten geführt. Geringfügige Manipulationen mögen […] 9punkt 21.10.2017 […] Wird darüber eigentlich genug disktuiert? Wie bei der NSU tun sich bei der Untersuchung der Vorgeschichte des Berliner Weihnachtstattentats Abgründe auf: Ein V-Mann des Verfassungschutzes in NRW schei […] 9punkt 30.06.2017 […] Politisch verantwortlich für 'Eikonal' sind zwei Männer, die auch heute noch Spitzenämter innehaben: Innenminister Thomas de Maizière, der ab 2005 Chef des Bundeskanzleramts und Beauftragter für die Geheimdienste des Bundes war, sowie sein Vorgänger Frank-Walter Steinmeier, der heutige Bundespräsident." […] 9punkt 23.06.2017 […] wie Mord und Besitz von Kinderpornografie, aber auch gegen leichtere Delikte wie Drogenbesitz."
Wenn es um ihre eigene Kommunikation geht, ist die große Koalition sehr viel empfindlicher: Der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss hat beschlossen, das Fazit seiner Untersuchung geheim zu halten, meldet Andre Meister auf Netzpolitik, wo wenigstens der Abschlussbericht der Opposition online steht. Darin […] behindert wurde die Aufklärung durch eine Bundesregierung, die keinerlei Interesse zeigte, klar untersuchungsgegenständliche, offenkundig rechtlich problematische Praktiken und Kooperationen deutscher Geheimdienste zu offenbaren, geschweige denn sie aufzuarbeiten und zu korrigieren."
Die Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit EU-Recht vereinbar, so entschied es jetzt das Oberverwaltungsgericht Münster mit […] 9punkt 01.06.2017 […] Mehr Überwachung, wie immer wieder von der Politik gefordert und auch realisiert, hilft nicht gegen Terror, meint Sascha Lobo in seiner Spiegel online-Kolumne: "Ich sehe eine unheilvolle Verquickung a […] 9punkt 23.05.2017 […] Wochenende in Netzpolitik Techniken der Gesetzgebung, die es erlaubt, Befugnisse von Geheimdiensten auszuweiten, indem man die Klausel in scheinbar sachfremde Gesetze versteckt. So hat "ein neues Gesetz 'zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises' (eID-Gesetz) den Bundestag passiert. In Zukunft bekommen Geheimdienste und andere Behörden automatisierten Zugriff auf Pass- und Ausweisdaten, darin […] darin sind auch die biometrischen Passbilder enthalten." Ein anderes Beispiel ist das Bundesarchivgesetz, wo "die Wenigsten zuerst an einen Vorteil für Geheimdienste denken werden. Doch das Gesetz enthält eine Passage, die Geheimdiensten weitreichende Ausnahmen gestattet. Sie müssen dem Bundesarchiv nun nur noch dann ältere Unterlagen zur Verfügung stellen, wenn es keine Bedenken gibt, dass 'Quellen- und […] 9punkt 11.03.2017 […] Sämtliche Geheimdienste Deutschlands bekommen Zugriff auf sämtliche Passbilder, berichtete gestern Markus Reuter in Netzpolitik: "Dieser anlasslose Vollzugriff versteckt sich in einem Entwurf zum 'Gesetz zur Förderung des elektronischen Identitätsnachweises', das heute in erster Lesung in den Bundestag kommt. Im Gesetzentwurf steht, dass § 25 des Personalausweisgesetzes geändert werden soll: 'Die Polizeien […] Schon 2007 hatte Schäuble gegen erheblichen Widerstand die automatisierte Passbildabfrage für Polizeien duchgesetzt. Nun will die Große Koalition diese biometrischen Daten automatisiert auch allen Geheimdiensten des Landes zur Verfügung stellen."
Außerdem: Wikileaks ist eine äußerst dubiose Oganisation mit einem noch dubioseren Anführer, schreibt Patrick Beuth bei Zeit online. Nichtsdestotrotz bringt […] 9punkt 12.11.2016 […] Dass Barack Obama nach den Snowden-Enthüllungen nur halbherzige Reformen in den Geheimdiensten einleitete, hat man ihm durchgehen lassen, weil man ihm vertraute, meinen Spencer Ackerman und Ewen MacAskill im Guardian. Was aber soll werden, wenn Donald Trump die Kontrolle über das mächtige Überwachungsarsenal erlangt? Dazu zitieren sie den NSA-Whistleblower Thomas Drake: "The electronic infrastructure […] 9punkt 07.04.2016 […] Was Peter Aldhous und Charles Seife bei Buzzfeed erzählen, klingt unheimlich: "An jedem Wochentag fliegen Dutzende Regierungsflugzeuge in langsamen Kreisen über amerikanische Städte. Sie werden von Ag […] 9punkt 11.03.2016 […] Überraschung! NSA-Daten werden bald auch routinemäßig genutzt, um private Daten von Amerikanern auszuspionieren (alle anderen sowieso), berichtet Radley Balko in der Washington Post unter Verweis auf […] 9punkt 07.03.2016 […] Fünf neue Länder wollen ihre historischen Kompetenzen zusammenfassen und planen ein gemeinsames Überwachungszentrum, das offenbar besonders die Telekommmunikation im Blick haben soll. Netzpolitik verö […] 9punkt 17.02.2016 […] Der britische Geheimdienst GCHQ darf einfach alles, hat laut Marvin Strathmann von Zeit online das Investigatory Powers Tribunal in London nach einer Klage des Chaos Computer Clubs festgestellt: "So darf der Geheimdienst beispielsweise unbemerkt Mikrofone und Kameras der Betroffenen verwenden, Dokumente kopieren, Malware installieren, Eingaben aufzeichnen oder den Standort abfragen. Dabei ist es u […] 9punkt 28.12.2015 […] FAZ: "Die ideologisch überformte Fehldeutung der Gestapo hielt sich bis zum Ende des Kalten Krieges. An ihrem Weiterleben arbeiteten aus unterschiedlichen Gründen die Täter von ehedem, westliche Geheimdienste und die Organisation Gehlen. Unterstützt wurden sie von der ostdeutschen Propaganda, die das relative Versagen der KPD im Dritten Reich zu kaschieren suchte, indem sie ebenfalls von einer kommu […] 9punkt 18.12.2015 […] Jeremy Scahill und Margot Williams präsentieren in The Intercept einen Katalog mit technischen Geräten, die es amerikanischen (und wohl auch anderen) Geheimdiensten erlauben, Handys abzuhören. "Das Dokument steckt voller bisher unbekannter Informationen und bietet einen seltenen Einblick in die Spionagekapazitäten von Bundesbehörden und lokaler Polizei in den Vereinigten Staaten." […]
